Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Sennestadt

Donnerstag, 6. Mai 2021, 18:00-20:15 Uhr
Bielefeld, Aula der Theodor-Heuss-Realschule, Wintersheide 30, 33689 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Bestellung des Schriftführers

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt (Anfragen bitte vorab an das Bezirksamt stellen)

  4. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 15.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  5. 4

    Mitteilungen

  6. 5

    Anfragen

  7. 5.1

    Spielflächenbedarfsermittlung Informationsvorlage 1082/2020-2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 5.2

    Konzept Alter Friedhof - Veranstaltungsgelände

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 5.3

    Erschließung der Straße "Am Grund" - Anzahl der betroffenen Grundstücke

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 5.4

    Corona Infektionen in Sennestadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 6

    Anträge

  12. 6.1

    Skulpturen Delphine Comeniusschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 6.2

    Zusätzliche Einfahrt Bebauungsgebiet Schillinggelände

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  14. 6.3

    OGS Betreuung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 6.4

    Radwegführung an den Bushaltestellen "Heideblümchenschule" und "Heideblümchen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  16. 7

    Soziale Stadt Sennestadt - Beschluss über die Änderung der Richtlinien zur Vergabe von Fondsmitteln nach Ziffer 14 und nach Ziffer 17 der Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 8

    198. Änderung des Flächennutzungsplanes „Städtebauliche Neuordnung des Kernbereichs Eckardtsheim“ - Stadtbezirk Sennestadt -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 9

    Information über das Straßenbauprogramm 2021 - 2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 10

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-II

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 11

    Waldfriedhof Sennestadt - Hochbau Wirtschaftsgebäude/ Kapelle/ öffentliche Toilette

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 12

    Berichterstattung über das zielgruppenspezifische Streetwork

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.