Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Donnerstag, 18. November 2021, 17:00-20:00 Uhr
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbe-zirks Jöllenbeck

  2. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 07.10.2021

  3. 3

    Mitteilungen

  4. 4

    Anfragen

  5. 4.1

    Mittelverwendung bei der Umsetzung des Radverkehrskonzeptes (Anfrage der SPD-Fraktion v. 25.09.2021) Vorlage liegt Ihnen bereits vor

  6. 4.2

    Valide Daten über die Nutzung des "Anton" im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der SPD-Fraktion v. 30.10.2021)

  7. 4.3

    Gehweg Böckmannsfeld (Anfrage der SPD-Fraktion v. 08.11.2021)

  8. 5

    Anträge

  9. 5.1

    Einrichtung einer Elternhaltestelle an der Grundschule Dreekerheide (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 30.10.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 5.2

    Lademöglichkeiten für E-Fahrzeuge im Stadtbezirk Jöllenbeck (Antrag des Vertreters der FDP v. 09.11.2021)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  11. 6

    Ergreifung kurzfristiger Maßnahmen zum Schutz Radfahrender im Stadtbezirk Jöllenbeck auf der Strecke Bielefeld-Theesen-Herford und Bielefeld-Jöllenbeck-Herford (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW v. 20.10.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  12. 7

    Einrichtung eines "Impflokal Nord" in Jöllenbeck (Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion v. 11.11.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 8

    Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Beschluss und Umsetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  14. 8.1

    Änderungsantrag zu TOP 7 "Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld" (Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 15.11.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 9

    Information zur Beteiligung politischer Gremien und Bürger*innen bei Straßenplanungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 10

    41. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Jöllenbeck)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 11

    Erlass der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 11.1

    Änderungsantrag zu TOP 10 "Erlass der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes", Drucksachen-Nr.: 2193/2020-2025 (Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 16.11.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 12

    Verwendung von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  21. 13.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - "Einschnürung" auf dem Telgen-brink Höhe Mondsteinweg nachbessern

  22. 13.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Bebauungsplan II/V 6 „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede

  23. 13.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Radtroute BI 3 „Vilsendorfer Schweiz“

  24. 13.4

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Radverkehrsanlage Eickumer Straße

  25. 13.5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Tiesloh als Fahrrad- und Fußweg aufwerten

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.