Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Senne

Donnerstag, 21. Januar 2021, 18:00-18:22 Uhr
Bielefeld, Forum des Schulzentrums Senne, Klashofstraße 79, 33659 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 26.11.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 3

    Anfragen

  5. 4

    Anträge

  6. 4.1

    Geschwindigkeitsreduzierung von derzeit 70 km/h auf 50 km/h auf der Brackweder Straße/ L 756 zwischen der Kreuzung Sennehof bis zu Kreuzung Am Grundgreiben

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. bei Stimmengleichheit abgelehnt
  7. 4.2

    Prüfung der Errichtung eines Spielplatzes mit der Möglichkeit einer generationsübergreifenden Begegnungsstätte im Quartier Nordkampweg/Klaberkampweg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  8. 4.3

    Vandalismus beim Sportplatz Am Waldbad

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. bei Stimmengleichheit abgelehnt
  9. 4.4

    Aufwertung und Pflege des Bolzplatzes Am Waldbad

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. bei Stimmengleichheit abgelehnt
  10. 4.5

    Antrag auf Maßnahmen zur Bekämpfung des Leerstands von Einzelhandelsgeschäften in Senne

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  11. 5

    1. Änderung „Einzelhandel Windelsbleicher Straße/ Friedrichsdorfer Straße“ des Bebauungsplanes Nr. I/S 48 „Breipohls Hof“ für einen Teilbereich westlich der Windelsbleicher Straße, nördlich der Friedrichsdorfer Straße und südöstlich der Straße Am Erdbeerfeld und 248. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) „Sonderbaufläche großflächiger Einzelhandel Breipohls Hof“ im Parallelverfahren gem. § 8 (3) Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Senne - - Abschließender Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplanes - Satzungsbeschluss - Beschluss über Stellungnahmen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. bei Stimmengleichheit abgelehnt
  12. 6

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 59 „Wohnen am Fechterweg“ für das Gebiet südlich der Wohnbebauung entlang der Straße Fechterweg, westlich der Wohnbebauung entlang der Windelsbleicher Straße und östlich der Bahnschienen im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Stadtbezirk Senne - Entwurfsbeschluss Beschluss zur Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 7

    Wirtschaftsplan 2021 des Immobilienservicebetriebes Bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtbezirk Senne

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 8

    Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2021/2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 9

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.