Frisch Auf! Bielefeld

Schul- u. Sportausschuss

Dienstag, 8. Juni 2021, 17:00-20:50 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 2

    Öffentliche Sitzung Sport

  2. 2.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 27.04.2021 Nr. 4/2014-2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2.2

    Mitteilungen

  4. 2.2.1

    Vereinsförderung für Sportvereine

  5. 2.3

    Anfragen

  6. 2.3.1

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 31.05.2021 zum Thema "Bedeutung VHS Bielefeld für Gesundheitssport"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.3.2

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 31.05.2021 zum Thema "Interessenbekundungsverfahren Moderne Sportstätten 2022"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 2.3.3

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 31.05.2021 zum Thema "Investitionspakt Sportstätten"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 2.4

    Anträge

  10. 2.4.1

    Antrag aller Ratsfraktionen vom 28.05.2021 zum Thema "Sport in den Sommerferien ermöglichen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 2.5

    Bewilligung von Zuschüssen zur Errichtung und Erweiterung vereinseigener Sportanlagen 2021 nach § 7 der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 2.6

    Bewilligung von Zuschüssen zur Unterhaltung vereinseigener Sportanlagen 2021 nach § 8 der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 2.7

    Sportpauschale 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  14. 2.8

    Förderung von Schwimmlernangeboten Bielefelder Sportvereine unter Coronabedingungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  15. 2.9

    Integrativer Bewegungspark Sennestadt Ost-West-Grünzug (Vorentwurf)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 2.10

    Vorstellung Court-Culture

  17. 2.11

    Open Sunday als Regelangebot für Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  18. 2.12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  19. 3

    Öffentliche Sitzung Schule

  20. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 27.04.2021 Nr. 4/2014-2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung des Schul- und Sportausschusses mit dem SGA, dem JHA und dem HWBA am 05.05.2021 Nr. 5/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  22. 3.3

    Mitteilungen

  23. 3.3.1

    Teilnahme am Schulversuch am Rudolf-Rempel Berufskolleg Schwerpunkt Polizeivollzugsdienst

  24. 3.3.2

    Mitteilung zum Stand Schulzeitentzerrung

  25. 3.3.3

    Übergabe von 51 Ausbildungspaketen für die Radfahrausbildung an alle städt. Grund- und Förderschulen

  26. 3.3.4

    Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

  27. 3.3.5

    Ferienangebote

  28. 3.3.6

    Temporäre Modulbauten an Schulen

  29. 3.3.7

    Vereinsförderung

  30. 3.3.8

    Selbstständigkeit der Josefschule

  31. 3.4

    Anfragen

  32. 3.5

    Anträge

  33. 3.5.1

    Antrag der FDP vom 19.04.2021 zum Thema „Menstruationsprodukte auf Schultoiletten“, mit Änderungsantrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke, Änderungsantrag der CDU und Änderungsantrag der Partei Die PARTEI

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen
  34. 3.5.1.1

    Änderungsantrag der Partei Die PARTEI vom 08.06.2021 zum Thema „Menstruationsprodukte auf Schultoiletten“ TOP 3.5.1

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  35. 3.5.2

    Antrag der FDP vom 31.05.2021 zum Thema "Muttersprachlichen Ergänzungsunterricht bewerben"

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  36. 3.6

    Bericht zur Schulentwicklungsplanung

  37. 3.6.1

    Vorstellung der Ergebnisse einer Konzepterstellung für eine zukunftsfähige 4-zügige Luisenschule mit Quartiersflächen* an 2 Standorten unter Mitberücksichtigung der Raumbedarfe der „Josefschule“ *Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (INSEK) Nördlicher Innenstadtrand / Bildungslandschaft Ostmannturmviertel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 3.6.2

    Neubau Rosenhöhe Sek. II und Sporthalle - Vorstellung der Planungen -

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  39. 3.7

    DigitalPakt

  40. 3.7.1

    IT-Netzwerkverkabelung in Schulen im Rahmen der Umsetzung des Digitalpaktes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 3.7.2

    WLAN-Ausbau an Schulen im Rahmen des DigitalPakt Schule NRW

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 3.8

    Grundschule Windflöte – Schulhofneugestaltung im Anschluss an die Fortführung der Herstellung einer funktionierenden Entwässerung im südlichen Schulhof mit Anschluss an die Kanalisation

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  43. 3.9

    Änderung eines Standortes für das Projekt Familiengrundschulzentrum und Zwischenbericht zum Projekt der Familiengrundschulzentren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  44. 3.10

    Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  45. 3.11

    Errichtung des Bildungsgangs Fachklassen des dualen Systems der Berufsausbildung im Berufsbild Fachinformatiker in den neu gebildeten Fachrichtungen „Digitale Vernetzung“ und „Daten- und Prozessanalyse“ zum 01.08.2021 am Carl-Severing-Berufskolleg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  46. 3.12

    SchülerCard - Informationen von moBiel bzgl. der Flexibilisierung

  47. 3.13

    Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer)

  48. 3.14

    CO2-Alarmsysteme an Schulen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  49. 3.15

    Programm "Extra-Zeit zum Lernen" in NRW

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  50. 3.15.1

    „Extra-Zeit zum Lernen“ - Förderprogramm für Bielefeld nutzen (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 18.05.2021)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  51. 3.16

    Stand der Umsetzung der Schulsozialarbeit in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  52. 3.17

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.