Frisch Auf! Bielefeld

Jugendhilfeausschuss

Mittwoch, 17. November 2021, 16:00-18:35 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 29.09.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 2

    Mitteilungen

  3. 2.1

    Planungen bezüglich einer neuen Kindertagesstätte "Am Hagenbrock" in Brackwede Anfrage der Fraktion SPD für die BV Brackwede

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2.2

    Projekt BEATZ4OWL in Sennestadt Anfrage der Fraktion CDU für die BV Sennestadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.3

    Schulische Versorgung von neu zugewanderten Schüler*innen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3

    Anfragen

  7. 3.1

    Nachbetreuung gem. § 41a SGB VIII Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3.2

    Careleaver-Projekt "Heimathafen" Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4

    Anträge

  10. 4.1

    Vollständige Subventionierung des Trägeranteiles der zwei Kindertageseinrichtungen der Ev. Johanneswerk gGmbH ab dem Kita-Jahr 2022/2023

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 4.2

    Zielgerichtete Förderung zur Flexibilisierung der Kita-Öffnungszeiten

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 5

    Grundkonzept zur Einführung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 5.1

    Antrag zu TOP 6 der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17.11.2021

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  14. 6

    Bericht zum Umgangsrecht bei gewalttätigen Männern

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 7

    Erfahrungsbericht freier Träger zur mobilen Kinder- und Jugendarbeit

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 8

    Bilanz zum Ausbildungsmarkt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 9

    Spielflächenbedarfsplanung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 10

    Nutzung des "Grünen Würfels" in den Jahren 2022 und 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  19. 10.1

    Einschränkung der Vergabe von Räumen im Grünen Würfel Antrag der Fraktion FDP

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  20. 11

    Gesamtkonzept der Nutzung sozialer Angebote

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 12

    Familienbericht 2021 „Familienfreundliches Bielefeld 2.0“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 13

    Umschichtung von Mitteln des Bielefelder Corona-Aktionsplans

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 14

    Förderung der Spielstube Schmetterlinge im Quartier Zedernstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 15

    Landeszuschuss für plusKITAs und andere Einrichtungen mit zusätzlichem Sprachförderbedarf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 16

    Mobile Luftfilter für Bielefelder KiTas

  26. 16.1

    Bericht bauliche Maßnahmen und Umsetzungsstand in den neun städtischen Kitas

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 16.2

    Antrag der Fraktion FDP vom 20.09.2021

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. bei einer Enthaltung einstimmig abgelehnt
  28. 17

    Raumtechnische Luftfilteranlagen und mobile Luftfilter in den Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und den Stadtteileinrichtungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 18

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.