Frisch Auf! Bielefeld

Stadtentwicklungsausschuss

Dienstag, 9. März 2021, 17:00-18:30 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 1. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 02.02.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  2. 2

    Mitteilungen

  3. 2.1

    Abrechnungen nach KAG

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2.2

    Einrichtung einer Fahrradstraße im Ehlentruper Weg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.3

    Freizeit-Verkehr Obersee 2021- Schönwetterbus

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.4

    Studentenwettbewerb Kreuzung Lohbreite Heeper Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.5

    Pressemitteilung: Bauarbeiter auf der Jahnplatzbaustelle positiv auf Corona getestet

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3

    Anfragen

  9. 3.1

    Anfrage LiB: „In welchem Umsetzungsstadium befindet sich das Projekt „City-Logistik“?“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 3.2

    Anfrage der Fraktion Die Linke zu Abrechnungen nach KAG - Erstattung durch das Land

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.3

    Anfrage der FDP-Fraktion: Neubau von Ein- und Zweifamilienhäusern

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 3.4

    Anfrage der Fraktion Die Linke - Konversionsflächen – Bedarfe BAMF und Zoll

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  14. 4.1

    ICE-Neu/Ausbaustrecke Hamm - Bielefeld - Hannover, Antrag der SPD Fraktion vom 08.12.2020

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  15. 4.2

    ICE-Neu/Ausbaustrecke Hamm – Bielefeld – Hannover, Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.12.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  16. 4.3

    Konversionsflächen – Bedarfe BAMF und Zoll (Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.12.2020)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  17. 4.4

    Sicherung und Nutzung des Kiekstattrondells

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 4.5

    „Konzept Leerstand" Antrag der FDP-Fraktion für die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 02. Februar 2021

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  19. 4.5.1

    Zu TOP 4,5, Antrag BIG "Konzept Leerstand"

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  20. 4.6

    Anpassung Strategiegruppe Radverkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen
  21. 4.6.1

    Antrag LiB zur Anpassung Strategiegruppe Radverkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  22. 4.7

    1. Änderung „Einzelhandel Windelsbleicher Straße/ Friedrichsdorfer Straße“ des Bebauungsplanes Nr. I/S 48 „Breipohls Hof“ für einen Teilbereich westlich der Windelsbleicher Straße, nördlich der Friedrichsdorfer Straße und südöstlich der Straße Am Erdbeerfeld und 248. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) „Sonderbaufläche großflächiger Einzelhandel Breipohls Hof“ im Parallelverfahren gem. § 8 (3) Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Senne - - Abschließender Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplanes - Satzungsbeschluss - Beschluss über Stellungnahmen

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  23. 4.8

    1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/ St 50 „Wohnen und Arbeiten auf dem Schillinggelände“ für eine Teilfläche südwestlich der Paderborner Straße, begrenzt durch das Flurstück 321 (Kreuzkirche) und die Altmühlstraße im Süden - Stadtbezirk Sennestadt - Änderungsbeschluss

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  24. 4.8.1

    1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/ St 50 „Wohnen und Arbeiten auf dem Schillinggelände“ für eine Teilfläche südwestlich der Paderborner Straße, begrenzt durch das Flurstück 321 (Kreuzkirche) und die Altmühlstraße im Süden - Stadtbezirk Sennestadt - Änderungsbeschluss

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Nachtrag
  25. 5

    Anträge

  26. 5.1

    Antrag der FDP:-Fraktion: Bielefelder Fernbusbahnhof

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt

  27. Digitalisierungsbüro

  28. 6

    Modellprojekte Smart Cities. Stadtentwicklung und Digitalisierung. Bewerbung der Stadt Bielefeld für die dritte Förderstaffel des Bundeministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und der KFW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

  29. Umweltamt

  30. 7

    Stellungnahme der Stadt Bielefeld im Plangenehmigungsverfahren zu den Lärmsanierungsmaßnahmen an Schienenwegen des Bundes (Ortsdurchfahrt „Bielefeld Mitte“)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

  31. Amt für Verkehr

  32. 8

    Fahrradverleihsystem: Start des Gesamtsystems

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 9

    Gestaltung von Fahrradstraßen in Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  34. 9.1

    Änderungsantrag CDU-Fraktion zu TOP 9: Gestaltung von Fahrradstraßen in Bielefeld

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  35. 10

    Mobilitätsstrategie: Umsetzungskonzept Radverkehr

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  36. 10.1

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie hier: Teilnahme am Förderprogramm Klimaschutz 2030 zur Förderung des ÖPNV

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  37. 11

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-I

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 12

    Linie 369: Dauerhafte Linienführung durch die Spindelstraße

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  39. 13

    Emissionsfreie Innenstadt (EFRE 2014-2020) Umbau Friedrich-Ebert-Straße zw. Herforder Straße und Kesselbrink hier: Umbau Herforder Straße zw. Stresemannstraße und Zimmerstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  40. 14

    Umgestaltung Jahnplatz - Aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 15

    Umgestaltung des Jahnplatzes - Ausbaustandards für die Stadtmöblierung

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  42. 16

    Erschließung des Siedlungsgebietes Auf dem Busch

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  43. 17

    Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie sowie für Warenauslagen und Dachaufsteller für den Zeitraum 01.01.2021 - 31.12.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  44. 18

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Am Schwarzbach von Deppendorfer Straße bis Weizenkamp

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  45. 19

    Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

  46. Bauamt

  47. Bauamt/Bauleitpläne

  48. 20

    Bauleitpläne Brackwede

  49. 21

    Bauleitpläne Dornberg

  50. 22

    Bauleitpläne Gadderbaum

  51. 23

    Bauleitpläne Heepen

  52. 24

    Bauleitpläne Jöllenbeck

  53. 25

    Bauleitpläne Mitte

  54. 26

    Bauleitpläne Schildesche

  55. 27

    Bauleitpläne Senne

  56. 28

    Bauleitpläne Sennestadt

  57. 29

    Bauleitpläne Stieghorst

  58. 29.1

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/64.00 „Wohngebiet Sperberstraße“ für den Bereich südlich der Oldentruper Straße, östlich der Otto-Brenner-Straße und nördlich des Friedhofs Sieker gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren - Stadtbezirk Stieghorst - Verkleinerung des Geltungsbereichs Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.