Frisch Auf! Bielefeld

Stadtentwicklungsausschuss

Dienstag, 22. Juni 2021, 17:00-21:05 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 6. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 18.05.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  2. 2

    Mitteilungen

  3. 2.1

    „ohne auto mobil 2021“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  4. 2.2

    Umbau Jahnplatz - aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  5. 2.3

    Projekt "altstadt.raum", Beginn Umsetzung Testphase

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  6. 2.4

    Studierenden Wettbewerb für die Kreuzung Heeper Straße-Otto-Brenner Straße - Stadtbezirk Mitte -

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  7. 2.5

    Wohnungsmarktbarometer 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  8. 2.6

    Mitteilung Waldhof, hier: Terminverschiebung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 2.7

    Fußverkehrsstrategie

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 3

    Anfragen

  11. 3.1

    Anpassung der Stellplatzsatzung in Bielefeld und Umgebung (Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  12. 3.2

    Open Air Corona - Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  13. 3.3

    Anfrage Lutter Baustelle Waldhof - FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  14. 3.4

    Anfrage Nahverkehrsplan - Die Linke

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  15. 3.5

    Anfrage Altstadtraum _ Parameter - CDU

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  16. 4

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  17. 4.1

    Wohnstandorte - Anfrage der Fraktion Die Linke vom 11.05.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 4.3

    Mobilitätsstrategie: Umsetzungskonzept Radverkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  19. 4.3.1

    Änderungsantrag zu TOP 10 der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 18. Mai 2021: Umsetzungskonzept Radverkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  20. 4.3.2

    Mobilitätsstrategie: Umsetzungskonzept Radverkehr zu TOP 4.3 -Antrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  21. 4.4

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Am Schwarzbach von Deppendorfer Straße bis Weizenkamp

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  22. 4.5

    Konversion in Bielefeld – Entwicklung der ehemals britischen Wohnstandorte

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  23. 4.6

    Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  24. 5

    Anträge

  25. 5.1

    Öffentliche Toiletten (Antrag von Herrn Scholten vom 10.05.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  26. 5.1.1

    Öffentliche Toiletten (Beschluss des Seniorenrates vom 26.05.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  27. 5.1.2

    Ergänzungsantrag Öffentliche Toilette TOP 5.1

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 5.2

    Digital Parken - Antrag der CDU

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt Nachtrag
  29. 5.2.1

    Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/DieGRÜNEN, DIE LINKE - Entwicklung digitales Parkleitsystem

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  30. 5.3

    Antrag Kapazitäten moBiel

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt Nachtrag
  31. 5.4

    Antrag Verkehrsbelastungen auf den wesentlichen Haupteinfallstraßen - Antrag der FDP

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt Nachtrag
  32. 5.5

    Antrag zum Schillinggelände - Erschließungsvertrag - Antrag der Koalition von SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke - Fraktion

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Nachtrag
  33. 6

    Perspektiven für ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept in Brackwede

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  34. Amt für Verkehr

  35. 7

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030: Hier Erstellung eines Partizipationsleitfaden Mobilität

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  36. 7.1

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie: Hier Erstellung eines Partizipationsleitfaden TOP 7 - Antrag der CDU

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  37. 8

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 – hier: mIV-Konzept – Teilkonzept für den ruhenden Verkehr in der zentralen Innenstadt Bielefelds (Emissionsfreie Innenstadt)

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  38. 9

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030: hier Umsetzungskonzept Mobilitätsstationen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  39. 10

    Schnellbus Bielefeld - Enger - Spenge und Bielefeld - Verl

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  40. 11

    1. Planungs- und Umsetzungsbericht Radentscheid

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  41. Bauamt

  42. 12

    Soziale Stadt Sieker-Mitte - Beschluss über die Änderung der Richtlinien zur Vergabe von Fondsmitteln nach Ziffer 17 der Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

  43. Bauamt/Bauleitpläne

  44. 13

    Bauleitpläne Brackwede

  45. 14

    Bauleitpläne Dornberg

  46. 14.1

    Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. II/Ba 8 „Wohnen am nördlichen Leihkamp“ für das Gebiet nordwestlich des Siedlungsbereichs am Leihkamp im Anschluss an die vorhandene Bebauung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b i.V.m. § 13a BauGB ("Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren") - Stadtbezirk Dornberg - Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  47. 15

    Bauleitpläne Gadderbaum

  48. 16

    Bauleitpläne Heepen

  49. 16.1

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H 27 „Jungbrunnenweg / Rabenhof" " für das Gebiet östlich der Straße Jungbrunnenweg, südlich der Stadtbahnlinie 2 und westlich der Straße Rabenhof im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Heepen - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  50. 17

    Bauleitpläne Jöllenbeck

  51. 17.1

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J40 „Kombibad Jöllenbeck“ für das Gebiet östlich des Wörheider Weges und südlich der Straße Naturstadion sowie 259. Änderung des Flächennutzungsplanes „Kombibad Jöllenbeck“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Jöllenbeck - Aufstellungs- und Änderungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  52. 17.2

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/T10 „Feuerwehr Theesen Jöllenbecker Straße 387“ für das Gebiet südlich der Straße Kahler Krug und westlich der Jöllenbecker Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Jöllenbeck - Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  53. 18

    Bauleitpläne Mitte

  54. 19

    Bauleitpläne Schildesche

  55. 20

    Bauleitpläne Senne

  56. 20.1

    Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. I/S 68 „Gewerbegebiet östlich Senner Straße zwischen den Hausnummern 151 – 165 und westlich Nordfeldweg“ für das Gebiet nördlich der Flurstücke Gemarkung Bielefeld Senne I, Flur 18, Flurstücks-nummern 1044, 1307 und 1504, einschließlich der Senner Straße sowie westlich der Senner Straße, Teilflächen südlich des Fußweges auf dem Flurstück Gemarkung Bielefeld Senne I, Flur 18, Flurstück 1559 und westlich des Nordfeldweges - Stadtbezirk Senne - - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  57. 21

    Bauleitpläne Sennestadt

  58. 21.1

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 56 „Mischgebiet nördlich der Werkhofstraße“ für die Fläche zwischen der Werkhofstraße, der Verler Straße, dem Standort „Jericho“ der Stiftung Bethel und dem Kindergarten der Zionsgemeinde gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren - Stadtbezirk Sennestadt - Beschluss zur Gebietserweiterung Erneuter Entwurfsbeschluss (2. Entwurf) Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans und zur Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 4a (3), 3 (2) und § 4 (2) BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  59. 22

    Bauleitpläne Stieghorst

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.