Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Senne

Donnerstag, 17. Juni 2021, 18:00-20:50 Uhr
Bielefeld, Forum des Schulzentrums Senne, Klashofstraße 79, 33659 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 29.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 4

    Anfragen

  6. 4.1

    Umsetzung der Ausweitung des Halteverbots für LKW und Anhänger „Am Flugplatz“ (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.06.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  7. 4.2

    Anzahl von Wohnungsräumungen im Stadtbezirk Senne (Anfrage des Vertreters der Partei DIE LINKE vom 01.06.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.3

    „Corona-Hotspots-Impfaktion" im Ortsteil Windflöte (Anfrage des Vertreters der FDP und der CDU-Fraktion)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.4

    Neugestaltung des Kreisverkehres am Bezirksamt Senne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.06.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.5

    Einsparungsmaßnahmen im Straßenbau (Neubau und Unterhaltung) im Stadtbezirk Senne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.06.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.6

    Geplante Maßnahmen bezüglich des Stadtteilzentrums Windflöte (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.06.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 5

    Anträge

  13. 5.1

    Spielflächenbedarfsanalyse für den Stadtbezirk Senne (Antrag der CDU-Fraktion vom 19.04.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  14. 5.2

    Vorstellung des Trägers der neuen Kindertagesstätten Blütenzauber und Zauberblüte / Stepke-Kitas GmbH (Antrag der SPD-Fraktion vom 01.06.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 5.3

    Sanierung der Osningstraße (L 788) im Bereich des Stadtbezirks Senne (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 5.4

    Neue Planungen Bahnübergang Fechterweg (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.06.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 5.5

    Umsetzung der Maßnahmen zur Verhinderung von Vandalismus an der Bezirkssportanlage (bpi-Arena) am Waldbad (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 6

    Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Senne - Studienjahr 2021/2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 7

    Klimaanpassungskonzept Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 8

    Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. I/S 68 „Gewerbegebiet östlich Senner Straße zwischen den Hausnummern 151 – 165 und westlich Nordfeldweg“ für das Gebiet nördlich der Flurstücke Gemarkung Bielefeld Senne I, Flur 18, Flurstücks-nummern 1044, 1307 und 1504, einschließlich der Senner Straße sowie westlich der Senner Straße, Teilflächen südlich des Fußweges auf dem Flurstück Gemarkung Bielefeld Senne I, Flur 18, Flurstück 1559 und westlich des Nordfeldweges - Stadtbezirk Senne - - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen
  21. 9

    Open Sunday als Regelangebot für Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  22. 10

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.