Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Senne

Donnerstag, 7. Oktober 2021, 18:00-20:50 Uhr
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 09.09.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 4

    Anfragen

  6. 4.1

    Fahrradweg Wilhelmsdorfer Straße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.09.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.2

    Verkehrssituation der Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen im Kreuzungsbereich Buschkampstr. / Windelsbleicher Str. und Wilhelmsdorfer Str. (Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen) vom 23.09.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.3

    Leerungsintervalle der Mülleimer an öffentlichen Spielplätzen, Plätzen und Gehwegen im Stadtbezirk Senne (Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.09.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.4

    Überschwemmungen in der Buschkampschule (Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.09.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.5

    Beschilderung "Durchfahrt verboten - Anlieger frei" für LKW am Buschkamp - Ecke Buschkampstraße/Am Flugplatz sowie Einfahrt Hafnerweg, Am Grundgreiben und Bretonische Straße (Dr-Nr.: 1336/2020-2025) - (Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.09.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.6

    Anfrage zum geplanten Kreisverkehr Windelsbleicher Straße/Am Waldbad (Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 13.09.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.7

    Elementarschädenversicherung für städtische Immobilien im Stadtbezirk Senne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.09.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 5

    Anträge

  14. 5.1

    Aufstellung von Hundekotbeutelspendern im Stadtzbezirk Senne (Antrag der SPD-Fraktion vom 23.09.2021)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  15. 5.2

    Ausweitung des Halteverbots für LKW und Anhänger „Am Flugplatz“ (Antrag der CDU-Fraktion vom 24.09.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  16. 5.3

    Lärmschutz an der BAB33 - Bereich Senner Straße - (Antrag der CDU-Fraktion und des Vertreters der FDP vom 24.09.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 5.4

    Gewerbegebiet östlich Senner Straße zwischen den Hausnummern 151 und 165 und westlich Nordfeldweg (I/S. 68) - Neue Straßenführung ins Gewerbegebiet - (Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  18. 5.5

    Geschwindigkeitskontrollen im Bereich Senner Straße und Fabrikstraße (Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 5.6

    Bau eines Radweges zwischen der Straße am Schießstand und dem Jägersteig an der BAB 2 (Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  20. 6

    Verabschiedung des Konzepts zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  21. 7

    1. Änderung „Einzelhandel Windelsbleicher Straße/ Friedrichsdorfer Straße“ des Bebauungsplanes Nr. I/S 48 „Breipohls Hof“ für einen Teilbereich westlich der Windelsbleicher Straße, nördlich der Friedrichsdorfer Straße und südöstlich der Straße Am Erdbeerfeld und 248. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) „Sonderbaufläche großflächiger Einzelhandel Breipohls Hof“ gem. § 8 (3) Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Senne - - Abschließender Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplanes - Satzungsbeschluss - Beschluss über Stellungnahmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  22. 8

    Breitbandausbau • Stand des geförderten Breitbandausbaus in den Gewerbegebieten • Neues Bundesförderprogramm „graue Flecken"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 9

    Wirtschaftsplan 2022 des Immobilienservicebetriebes Bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtbezirk Senne

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 10

    Aufstellung eines Pflege- und Entwicklungsplans für die Reiherbachaue Osthus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  25. 11

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.