Bezirksvertretung Gadderbaum
Donnerstag, 25. Februar 2021, 19:00-20:00 Uhr
Pavillon des Bezirksamtes Brackwede, Germanenstr. 22, 33647 Bielefeld
Öffentliche Tagesordnung
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Vor Eintritt in die Tagesordnung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum
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2
Bürgereingaben nach § 24 GO NRW i. V. m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden
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2.1
Prüfung einer Querungshilfe für gehbeeinträchtigte Menschen, Rollator- und RollstuhlfahrerInnen auf der Mitte des Maraweges Fred Müller, Ortschaftsreferent
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 2.Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 03.12.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
4
Mitteilungen
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5
Anfragen
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5.1
Radverkehrszählungen auf Gadderbaumer Gebiet Anfrage der Fraktion " Bündnis 90/ Die Grünen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.2
Wahlbeteiligung in Gadderbaum Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.3
Einbrüche in Gadderbaum Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
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7
Anträge
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7.1
Bebaubarkeit des Grundstücks Kalkbergweg 16 Antrag der Fraktion "Bündnis90/Die Grünen"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
7.2
Lärmschutz und Tempo 80 auf dem OWD- Abschnitt des Stadtbezirks Gadderbaum Antrag der Fraktion "Bündnis 90/ Die Grünen"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen -
8
Wirtschaftsplan 2021 des Immobilienservicebetriebes Bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtbezirk Gadderbaum
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2021/2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
10
Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
11
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2021/2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
12
Umsetzung (Blüh-)Wiesenkonzept der Grünunterhaltung im Umweltbetrieb
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
13
Bezirkliche Sondermittel der Bezirksvertretung Gadderbaum 2021
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13.1
Antrag auf bezirkliche Sondermittel des Sportamtes
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
13.2
Jahresempfang
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
14
Bezirkliche Kulturmittel 2021
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14.1
Antrag des Ortschaftsreferenten von Bethel Herrn Fred Müller
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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15.1
Prüf-Antrag Anbringen des Verkehrszeichens „Grüner Pfeil für Radverkehr“ an Gadderbaumer Kreuzungen Antrag des Einzelvertreters der Fraktion "Die Linke" Sitzung vom 12.03.2020, TOP 5.1 und TOP 8.4 (Ö) aus Sitzung 27.08.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
15.2
Geschützte Radfahrstreifen auf der Artur-Ladebeck-Straße auf Gadderbaumer Gebiet Bezirksvertretung Gadderbaum, 27.08.2020, TOP 5.5, Drucksache 11493/2014-2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
15.3
Fahrradstellplätze im Botanischen Garten Antrag der SPD-Fraktion TOP 5.2 aus der Sitzung vom 28.05.2020 und Fahrradabstellanlagen am Botanischen Garten und am Tierpark Olderdissen Anfrage der Fraktion " Bündnis 90/ Die Grünen" TOP 4.4 aus der Sitzung vom 03.12.2020
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.