Frisch Auf! Bielefeld

Finanz- und Personalausschuss

Donnerstag, 27. Mai 2021, 16:30-16:40 Uhr
Bielefeld, Kleinen Konferenzsaal 1. OG Stadthalle

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    WissensWerkStadt - Projektstand und Mehrkosten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  2. 1.1

    Änderungsantrag zur Vorlage WissensWerkStadt (Drucks. Nr. 1431/2020-2025)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  3. 2

    Mobilitätsstrategie: Umsetzungskonzept Radverkehr

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  4. 3

    Prüfauftrag zur Umstellung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen auf eine reine Pauschalbesteuerung nach Quadratmetern Fläche

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3.1

    Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN, Die LINKE zur Umstellung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  6. 3.2

    Antrag der FDP-Fraktion zur Abschaffung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt Nachtrag
  7. 4

    Bielefelder Start-up-Paket für innovative Gründungen aus Hochschulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.