Digitalisierungsausschuss
Mittwoch, 17. November 2021, 17:00-19:00 Uhr
Bielefeld, Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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1
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Digitalisierungsausschusses am 30.09.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2
Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung des Digitalisierungsausschusses am 21.10.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3
Mitteilungen
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4
Anfragen
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4.1
Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen - Bitkom-Index 2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.2
Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen - Feedback altstadt.raum
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.3
Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen - Luca App als Hilfsmittel zur Kontaktnachverfolgung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.4
Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen - Social Media Digitalisierungsbüro
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.5
Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis90/DieGrünen, DieLinke - Anfrage zu Nutzerfeedback digitaler Services
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.6
Anfrage der Gruppe Die Partei - Auswertung Daten hystreet.com GmbH
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.7
Anfrage der Gruppe Die Partei - IT-Berufe für Frauen attraktiver gestalten
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Anträge
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5.1
2. Lesung - Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/DieGrünen und DIE LINKE - WLAN-Ausstattung in Obdachlosenunterkünften der Stadt Bielefeld verbessern
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.2
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/DieGrünen, DieLinke - Veröffentlichung Datensatz zur Entscheidung bezüglich des Projekts altstadt.raum
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
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7
Mobilitätsplattform
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8
Digitalstrategie und Medienentwicklungsplan, Sachstand DigitalPakt
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9
Information zu laufenden Projekten des Digitalisierungsbüros
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10
Organisatorische Entwicklung des Digitalisierungsbüros
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Anpassung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Regelung der Rechtsverhältnisse in Bezug auf das Projektbüro für die Digitale Modellregion OWL vom 08.07.2019
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
12
Stand Breitbandausbau
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.