Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Donnerstag, 24. März 2022, 18:00-21:10 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 24.02.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Errichtung einer Freilufthalle

  6. 4

    Anfragen

  7. 4.1

    Kostenexplosion Jahnplatzumbau (Anfrage von Herrn Kneller, Einzelvertreter der AfD, vom 02.03.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.2

    Verkehrskonzept "Bielefelder Westen" – Anmerkungen der Bürgerinnen und Bürger (Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.03.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.3

    Schulraumlücke im Grundschulbereich (Anfrage von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 16.03.2022)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 4.4

    Zeitpunkt und Rahmen der Bürgerinformationsveranstaltung zum Verkehrskonzept "Bielefelder Westen" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.03.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  11. 4.5

    Einzäunung von Schulgeländen (Anfrage von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 16.03.2022)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 5

    Anträge

  13. 5.1

    Straßenbenennungen im Stadtbezirk Mitte - Frauen im Stadtbild sichtbarer machen (Antrag der SPD-Fraktion vom 08.03.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  14. 5.2

    Verkehrskonzept "Bielefelder Westen" - Anregungen aus der Bürgerbeteiligung (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.03.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 5.3

    Verbesserung der Beleuchtungssituation an der Ecke Goldbach / Arndtstraße (Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  16. 5.4

    Nutzung leerstehender Häuser sowie Bebauung von Baulücken bzw. Brachflächen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 15.03.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  17. 6

    Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung

  18. 6.1

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Herforder Straße von Feldstraße bis Finkenstraße südliche Richtungsfahrbahn stadtauswärts

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  19. 6.1.1

    KAG Beitragsverfahren Herfoder Straße stoppen - Ab sofort Verzicht auf Beitragserhebung (Antrag der SPD-Fraktion vom 19.03.2022)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  20. 6.2

    Wildbienen-Projekt Stilles Summen auf dem Alten Friedhof am Jahnplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  21. 7

    Bürgerinformation zur geplanten Fahrradstraße Ehlentruper Weg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen
  22. 7.1

    Einwohnerversammlung zur geplanten Fahrradstraße Ehlentruper Weg (Antrag der SPD-Fraktion vom 24.03.2022)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  23. 8

    Errichtung eines Fahrradparkhauses im Baubüro

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  24. 8.1

    Öffnungszeiten Fahrradparkhaus im Baubüro (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.03.2022)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  25. 8.2

    Änderungsantrag zur Drucksache 3303/2020-2025 - Errichtung eines Fahrradparkhauses im Baubüro (Antrag von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 24.03.2022)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  26. 9

    Darstellung Rechtsgrundlagen Geschwindigkeitsbeschränkungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 10

    Umgestaltung des Jahnplatzes – Aktueller Sachstand

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 11

    Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Nördlicher Innenstadtrand (INSEK Nördlicher Innenstadtrand) - Beschluss über die Änderung der Vergaberichtlinie zur Profilierung und Standortaufwertung privater Immobilien im Nördlichen Innenstadtrand

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 12

    City-Management Hier: Studien und Umfragen zur Situation der Bielefelder Innenstadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 13

    Änderung der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 14

    Bestellung des Bezirkssprechers und des stellvertretenden Bezirkssprechers des Brandschutzbezirkes Ost der Freiwilligen Feuerwehr Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 15

    Stadtteilzentrum „Viertelpunkt“: Zwischenbericht des AWO Kreisverbandes Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 16

    Neuauflage Schulwegpläne für die Schuljahre 2022/23 und 2023/24

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 17

    Neubesetzung Trägervertretungen in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 18

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  36. 18.1

    Bericht zum Antrag Verhinderung des ordnungswidrigen Parkens "Zur alten Gärtnerei"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 18.2

    Bericht zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Oelmühlenstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 18.3

    Bericht zu Fahrrad-Abstellmöglichkeiten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 18.3.1

    Fahrrad- statt Motorradparkplätze beim Kunstforum Hermann Stenner

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  40. 18.4

    Abrechnungssatz für Erschließungsbeiträge - An den Glockenstücken

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 18.5

    Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der Jöllenbecker Straße 90 auf Tempo 30

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.