Frisch Auf! Bielefeld

Jugendhilfeausschuss

Mittwoch, 21. September 2022, 16:35-18:26 Uhr
Bielefeld, Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Tagesordnung

  2. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses (17. Sitzung) mit dem Sozial- und Gesundheitsausschusses am 15.06.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17.08.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 4

    Mitteilungen

  5. 4.1

    Broschüre "Stillfreundliches Bielefeld"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4.2

    CO2-Messgeräte und mobile Luftreinigungsanlagen in der Kindertagesbetreuung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.3

    Kindertagespflege – keine Förderung eines privat reservierten ungenutzten Betreuungsplatzes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.4

    Einführung eines internet-basierten Abrechnungssystems für Leistungen nach Bildung und Teilhabe (Bildungskonto und Bildungskarte)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.5

    Einsatz und Bewilligungspraxis von Integrationshelfer*innen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.6

    Projekt in der Bildungsregion "BildungswegStärkung" (2019-2020), hier abschließende Prüfung der Förderung durch die Bezirksregierung Detmold

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 5

    Anfragen

  12. 6

    Anträge

  13. 6.1

    Antrag der CDU - Bericht der Verwaltung zur Nutzung der mobilen Jugendarbeit für die Jahre 2021/2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 7

    Fachbeirat für Mädchenarbeit - Umbenennung eines Handlungsfeldes und Berufung von zwei neuen stimmberechtigten Mitgliedern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 8

    Trägerschaft für die neue Kindertageseinrichtung im Stadtbezirk Dornberg im Wohnbereich Hasbachtal / Hollensiek

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  16. 9

    Aktueller Stand des Bielefelder Ausbildungsfonds

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 10

    Kommunaler Fachkräfte-Aktionsplan – Entwicklung und Erprobung von neuen Konzepten im Bereich der Pflege sowie für die Gewinnung von Fachkräften in Pflege- und Erziehungsberufen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  18. 10.1

    Ergänzungsantrag zu TOP 10 - Kommunaler Fachkräfte-Aktionsplan – Entwicklung und Erprobung von neuen Konzepten im Bereich der Pflege sowie für die Gewinnung von Fachkräften in Pflege- und Erziehungsberufen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 10.2

    Anfrage des JAEB zu TOP 10 - Kommunaler Fachkräfteaktionsplan

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 11

    Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für Jugend und Familie -Jugendamt-

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  21. 11.1

    Antrag der FDP - Aussetzung der Kostenheranziehung in der stationären Jugendhilfe

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  22. 12

    Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  23. 13

    Mitmach-Begegnungszentrum Grüner Würfel

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 14

    Sachstand zur Erprobung des Sonnen- und Regenschutz auf dem Kesselbrink - Erfahrungen der Streetworker*innen und Ausblick

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 15

    Sachstand zum Stadtteilzentrum Windflöte- Rahmenbedingungen, Vorstellung der Planungen und des Raumnutzungskonzeptes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 16

    Erweiterung der KiTa Stadtmitte um 2 Gruppen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 17

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.