Frisch Auf! Bielefeld

Rat der Stadt Bielefeld

Donnerstag, 11. August 2022, 17:05-19:20 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Bestellung einer neuen Schriftführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 23.06.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Sirenentest beim NRW-Warntag am 08. September

  6. 3.2

    Kostensteigerung beim Jahnplatz-Umbau -Stellungnahme der Bezirksregierung vom 28.07.2022-

  7. 4

    Anfragen

  8. 4.1

    Betriebliches Gesundheitsmanagement der Stadtverwaltung in Zeiten von Heimarbeit (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 06.07.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  9. 4.2

    Fehlende bzw. schlecht platzierte Durchsagen bei moBiel (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 01.08.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.3

    Kultur bei moBiel (Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 04.08.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  11. 4.4

    Umsetzung des Ratsbeschlusses zu Coronahilfsmaßnahmen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.08.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  12. 5

    Anträge

  13. 5.1

    Energiekrise: Kommunales Konzept zu Energieeinsparungen (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 01.08.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen Nachtrag
  14. 6

    Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung und der Anlagen für den Haushaltsplan 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 7

    Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 8

    Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 9

    Energiesicherheit

  18. 9.1

    Energiesicherheit: Wiederinbetriebnahme von Grohnde prüfen (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.08.2022)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt Nachtrag
  19. 9.1.1

    Antrag der AfD-Ratsgruppe zu TOP 9.1 - Energiesicherheit: Wiederinbetriebnahme von Grohnde prüfen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt Nachtrag
  20. 9.2

    Energiekrise

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  21. 10

    Bielefelder Klimabeirat: Wahl einer Stellvertretung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 11

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)

  23. 11.1

    hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung in der Gesellschafterversammlung der BBVG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 11.2

    hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung in diversen Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen Nachtrag
  25. 11.3

    hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung in der Kommunalen Gesundheitskonferenz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen Nachtrag

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.