Frisch Auf! Bielefeld

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Dienstag, 15. Februar 2022, 17:00-19:05 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 11.01.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Luftqualität in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.2

    Neue Landesgesellschaft für Energie und Klimaschutz (NRW.Energy4Climate) nimmt ihre Arbeit auf

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.3

    Stand der Umsetzung des Beschlusses "Umsetzung der Mobilitätsstrategie; hier: Erstellung einer Fußverkehrsstrategie" (Drs.-Nr. 10420/2014-2020; 10626/2014-2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.4

    Sachstand Baumschutzsatzung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3

    Anfragen

  9. 3.1

    Städtisches Bauprogramm 2022 ff. und Klimaschutzmaßnahmen (Anfrage von Die Linke vom 07.02.2022)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 3.2

    Ausbau der B61 (Herforder Straße) zwischen Rabenhof und der Grafenheider Straße (Anfrage von Die Linke vom 07.02.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.3

    Bedeutung und Realisierungsmöglichkeiten zur Abfangung von Lastspitzen im Elektrizitätsnetz (Anfrage der CDU vom 07.02.2022)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 3.4

    Ermessensspielräume Waldkita Eckardtsheim (Anfrage der FDP vom 08.02.2022)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 4

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  14. 4.1

    Photovoltaik verpflichtend in B-Plänen (Antrag der Koalition vom 16.12.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  15. 4.1.1

    Änderungsantrag zu TOP 4.1 "Photovoltaik verpflichtend in B-Plänen" (Antrag von Die Partei vom 04.02.2022)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  16. 4.1.2

    Änderungsantrag zu TOP 4.1 "Photovoltaik verpflichtend in B-Plänen" (Antrag der CDU vom 14.02.2022)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  17. 4.1.3

    Änderungsantrag zu TOP 4.1 "Photovoltaik verpflichtend in B-Plänen" (Antrag der FDP vom 14.02.2022)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  18. 4.2

    Thiamethoxam, Anfrage der SPD Fraktion zur Sitzung am 16.11.2021, TOP 2.4, Drs.-Nr. 2855/2020-2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 5

    Anträge

  20. 5.1

    Prüfung der Förderungsmöglichkeiten von Hecken (Antrag der CDU vom 01.02.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 5.2

    Energieeinsparpotentiale städtischer Sportanlagen (Antrag der CDU vom 01.02.2022)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  22. 5.3

    Städtische Flächen für das Projekt "Essbare Stadt" (Antrag der CDU vom 01.02.2022)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  23. 6

    Sachstandsbericht zur Umsetzung der Beschlüsse zum Klimanotstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 7

    Lutter-Offenlegung: Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 8

    Beitritt zum Netzwerk Biostädte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  26. 9

    Abwasserbeseitigungskonzept 2022 der Stadt Bielefeld gem. § 46 Landeswassergesetz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  27. 10

    Biotop- und Nutzungstypenkartierung aus Colorinfrarot-Luftbildern mit Biotoptypenbewertung für das Stadtgebiet der Stadt Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 11

    Landschaftsplanerisches Gutachten zur Ems-Lutter

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 12

    Bielefelder Klimabeirat

  30. 12.1

    Bericht aus dem Bielefelder Klimabeirat

  31. 12.2

    Umgang mit den Beschlüssen aus dem Bielefelder Klimabeirat

  32. 13

    Bericht aus dem Naturschutzbeirat

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.