Frisch Auf! Bielefeld

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Dienstag, 11. Januar 2022, 17:00-19:55 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift

  3. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 27.10.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  4. 1.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 16.11.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  5. 2

    Mitteilungen

  6. 2.1

    Mitteilung i. S. Bauvorhaben Brockhagener Str. 285 „Errichtung eines landwirtschaftlichen Betriebs zur Pensionspferdehaltung“, Baugenehmigung vom 02.07.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.2

    Umsetzung des AfUK-Beschlusses vom 31.08.2021 zum Jakobskreuzkraut

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 2.3

    Beschluss BV Senne vom 18.11.2021: Ausbau des Landschaftspflegehofs Ramsbrock in Senne zu einem Umwelt- und Klimabildungszentrum

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 2.4

    Abgestimmte Gehölzschnittarbeiten auf Naturschutz-relevanten Flächen zwischen Umweltbetrieb und Umweltamt für die Saison 2021/22

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 3

    Anfragen

  11. 4

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  12. 4.1

    Entscheidung über den Widerspruch des Naturschutzbeirates zur Erteilung einer Befreiung gem. § 67 Abs. 1 BNatSchG i. V. m. § 29 BNatSchG / § 41 LNatSchG für die Inanspruchnahme der gesetzlich geschützte Allee „Ahornallee an der Gütersloher Straße (B61) bei Heidekamp“ (AL-BI-0010)

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  13. 4.1.1

    Änderungsantrag zu TOP 4.1 "Entscheidung über den Widerspruch des Naturschutzbeirates (...)" (Antrag von Die Partei vom 04.01.2022)

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  14. 4.2

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  15. 4.2.1

    Änderungsantrag zu TOP 4.2 "Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele" (Antrag der CDU vom 11.01.2022)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  16. 5

    Anträge

  17. 6

    Bericht der Stadtwerke Bielefeld zum Ausbau der erneuerbaren Energien

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 6.1

    Antrag zu TOP 9 "Klimaneutralität 2035 - nächste Schritte" (Antrag der CDU vom 25.10.2021)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 6.2

    Machbarkeiten Ladesäulen an Straßenlaternen (Antrag der FDP vom 08.11.2021)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 6.3

    Freiflächenpotentiale für Photovoltaik (Anfrage von Die Linke vom 02.01.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 7

    Empfehlung des Bielefelder Klimabeirats zum Ausbau der Photovoltaik

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 7.1

    Beratung Photovoltaik-/Solaranlagen auf privaten Dächern (Antrag der CDU vom 04.11.2021)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  23. 7.1.1

    Änderungs-/Ergänzungsantrag zu TOP 7.1 "Beratung Photovoltaik-/Solaranlagen auf privaten Dächern" (Antrag von Die Partei vom 04.01.2022)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  24. 7.2

    Photovoltaik verpflichtend in B-Plänen (Antrag der Koalition vom 16.12.2021)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  25. 7.2.1

    Änderungs-/Ergänzungsantrag zu TOP 7.2 "Photovoltaik verpflichtend in B-Plänen" (Antrag von Die Partei vom 04.01.2022)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  26. 7.2.2

    Änderungsantrag zu TOP 7.2 "Photovoltaik verpflichtend in B-Plänen" (Antrag der CDU vom 11.01.2022)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  27. 8

    Fachplan Gesundheit für das Quartier Bielefeld Baumheide

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 9

    Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 10

    Empfehlungen des Bielefelder Klimabeirats zur Verwendung des Budgets 2022 für kurzfristig wirksame Klimaschutzmaßnahmen zur CO2 Reduzierung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 11

    Bielefelder Klimabeirat

  31. 11.1

    Bericht aus dem Bielefelder Klimabeirat

  32. 11.2

    Umgang mit den Beschlüssen aus dem Bielefelder Klimabeirat

  33. 12

    Bericht aus dem Naturschutzbeirat

  34. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.