Frisch Auf! Bielefeld

Wochenbericht

Jede Woche ein Überblick über die Beschlüsse der Ausschüsse und des Rates der Stadt Bielefeld – mit Links zu den Originaldokumenten.

Zur neuesten Woche

Ausschüsse & Rat · 9. – 15. Januar 2022

Bielefeld beschließt Leitbild für Fußverkehr und stärkt Solarausbau

Von Frisch Auf! Bielefeld ·

In der zweiten Januarwoche 2022 standen wichtige klima- und verkehrspolitische Weichenstellungen im Mittelpunkt der politischen Beratungen. Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz verabschiedete Leitlinien zur Förderung des Fußverkehrs und stärkte den Ausbau der Solarenergie sowie Maßnahmen zum Lärmschutz. Weitere Gremien fassten formale Beschlüsse zur Sitzungsdokumentation.

7 Beschlüsse in 2 Gremien.

Anträge der Fraktionen

Meiste Anträge
CDU und Die PARTEI je 1 Antrag
Höchste Erfolgsquote
CDU und Die PARTEI je 0 %
Anträge je Partei: Anzahl, davon durchgekommen und Erfolgsquote
ParteiVerteilungDurchgekommenQuote
0 von 1 Antrag 0 %
  1. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz abgelehnt

    Änderungsantrag zu TOP 4.2 "Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele" (Antrag der CDU vom 11.01.2022)

    PDF Vorlage 3147/2020-2025 Sitzung

0 von 1 Antrag 0 %
  1. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz abgelehnt

    Änderungs-/Ergänzungsantrag zu TOP 7.1 "Beratung Photovoltaik-/Solaranlagen auf privaten Dächern" (Antrag von Die Partei vom 04.01.2022)

    PDF Vorlage 3111/2020-2025 Sitzung

SPD keine Anträge –
Grüne keine Anträge –
AfD keine Anträge –
Linke keine Anträge –
FDP keine Anträge –
Volt keine Anträge –
BSW keine Anträge –
LiB keine Anträge –
Einzel keine Anträge –

durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Der Ausschuss beschloss mit Mehrheit das Leitbild der Fußverkehrsstrategie und stimmte einstimmig für den verstärkten Ausbau von Photovoltaik, den Entwurf des Dritten Lärmaktionsplans sowie CO2-Minderungsprojekte. Zwei Änderungsanträge der CDU zur Fußverkehrsstrategie und von Die Partei zur Solarberatung wurden jeweils mit Mehrheit abgelehnt.

Sitzung vom Dienstag, 11. Januar 2022

Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb

Das Gremium genehmigte einstimmig bei einigen Enthaltungen die Niederschrift seiner öffentlichen Sitzung vom 2. November 2021.

Sitzung vom Dienstag, 11. Januar 2022

  • Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die 8. Sitzung des Betriebsausschusses des Immobilienservicebetriebes am 02.11.2021

    Einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Der Betriebsausschuss hat das offizielle Protokoll seiner öffentlichen Sitzung vom 2. November 2021 einstimmig bei einigen Enthaltungen genehmigt. Es handelt sich um einen reinen Formalbeschluss zur Dokumentation der damaligen Ausschusssitzung. Auf die Bielefelder Bevölkerung hat dieser Beschluss keine direkten Auswirkungen.

    • #Protokoll
    • #Niederschrift
    • #Verwaltung