Ausschüsse & Rat · 16. – 22. Januar 2022
Bielefeld: Weichenstellungen für städtische Bauten, Abfallvermeidung und Schulen
Von Frisch Auf! Bielefeld ·
In der dritten Januarwoche 2022 tagten der Betriebsausschuss Umweltbetrieb sowie der Schul- und Sportausschuss der Stadt Bielefeld. Im Mittelpunkt standen Beschlüsse zum städtischen Bauprogramm sowie eine zusätzliche Stelle zur Abfallvermeidung an Grundschulen. Zudem wurden Regelungen für die Grundschulanmeldungen und mehr Datentransparenz beschlossen.
4 Beschlüsse in 2 Gremien.
Anträge der Fraktionen
- Meiste Anträge
- FDP 1 Antrag
- Höchste Erfolgsquote
- FDP 100 % (1 von 1 Antrag durchgekommen)
| Partei | Verteilung | Durchgekommen | Quote |
|---|---|---|---|
| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
|
|||
| CDU | keine Anträge | – | |
| SPD | keine Anträge | – | |
| Grüne | keine Anträge | – | |
| AfD | keine Anträge | – | |
| Linke | keine Anträge | – | |
| Volt | keine Anträge | – | |
| PARTEI | keine Anträge | – | |
| BSW | keine Anträge | – | |
| LiB | keine Anträge | – | |
| Einzel | keine Anträge | – | |
durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
Betriebsausschuss Umweltbetrieb
Der Ausschuss hat mehrheitlich die Schaffung einer neuen Stelle zur Abfallvermeidung an Grundschulen beschlossen. Zudem stimmte das Gremium bei einer Enthaltung für das städtische Bauprogramm ab 2022 mit Schwerpunkten auf Schulen, Sportstätten und Katastrophenschutz.
Sitzung vom Dienstag, 18. Januar 2022
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Koalitions-Antrag zur Schaffung einer Multiplikatorenstelle „Abfallvermeidung“ im UWB
Mit Mehrheit beschlossenDer Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat mehrheitlich die Schaffung einer zusätzlichen Vollzeitstelle für Abfallvermeidung beschlossen. Die Stelle soll Grundschulkindern das Thema Müllvermeidung näherbringen und auch die Eltern einbeziehen. Dafür soll die Stelle möglichst im zweiten Quartal 2022 besetzt und in den Stellenplan 2023 aufgenommen werden.
- #Abfallvermeidung
- #Grundschulen
- #Umweltbetrieb
- #Stellenbesetzung
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Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms
Abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossenDer Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat das städtische Bauprogramm ab 2022 mit Änderungen gegenüber dem ursprünglichen Vorschlag einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen. Das Programm legt Schwerpunkte auf Investitionen in Schulbauten, Sportstätten sowie Rettungsdienste und Katastrophenschutz. Ziel ist zudem eine Entbürokratisierung und Beschleunigung der Bauverfahren in Bielefeld.
- #Bauprogramm
- #Schulbau
- #Infrastruktur
- #Entbürokratisierung
Schul- u. Sportausschuss
Das Gremium beschloss einstimmig, statistische Bildungsdaten künftig auf dem städtischen Open-Data-Portal bereitzustellen. Zudem wurden bei einer Enthaltung die Aufnahmekapazitäten an Grundschulen für das Schuljahr 2022/23 samt einer Bedarfsprüfung für Ganztagsplätze beschlossen.
Sitzung vom Dienstag, 18. Januar 2022
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Antrag der FDP vom 06.01.2022 zum Thema "Offene Daten zur Bielefelder Bildung"
Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossenDer Schul- und Sportausschuss hat einen Antrag zu offenen Daten im Bildungsbereich mit Änderungen gegenüber dem ursprünglichen Vorschlag einstimmig beschlossen. Das Amt für Schule soll statistische Angaben wie Klassengrößen, Schulanmeldungen und OGS-Plätze auf dem städtischen Open-Data-Portal bereitstellen. Bielefelder Bürgerinnen und Bürger erhalten damit einen besseren Überblick über die örtliche Bildungslandschaft.
- #Open Data
- #Bildung
- #Schulstatistik
- #Transparenz
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Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2022/23, hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten
Abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossenDer Schul- und Sportausschuss hat Festlegungen zu den Aufnahmekapazitäten für das Grundschuljahr 2022/23 abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen. Begleitend soll die Verwaltung prüfen, wie sich steigende Schülerzahlen auf den Bedarf an Plätzen in der Offenen Ganztagsschule auswirken. Ziel ist es, Engpässe bei der Nachmittagsbetreuung frühzeitig zu erkennen und Lösungen zu entwickeln.
- #Grundschule
- #Schulanmeldung
- #OGS-Plätze
- #Ganztagsbetreuung