Frisch Auf! Bielefeld

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Dienstag, 16. August 2022, 17:00-19:30 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift

  3. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 24.05.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 1.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 14. (Sonder-)Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 23.06.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  5. 2

    Mitteilungen

  6. 2.1

    Teilnahme am Wattbewerb

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.2

    Veröffentlichung einer ersten Ergebnisdokumentation zum Projekt "3 Monate ohne Auto"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3

    Anfragen

  9. 3.1

    Behördliche Dokumentation für Photovoltaikanlagen (Anfrage der SPD vom 03.06.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 3.2

    Aktueller Stand der privaten Trinkwasserbrunnen (Anfrage von Bündnis90/Die Grünen vom 05.07.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.3

    Überläufe für Abwasser (Anfrage der CDU vom 08.08.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 3.4

    Perspektive für das "Klima Triebwerk" (Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 09.08.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  14. 4.1

    Antrag zu TOP 9 "Klimaneutralität 2035 - nächste Schritte" (Antrag der CDU vom 25.10.2021)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  15. 4.2

    Machbarkeiten Ladesäulen an Straßenlaternen (Antrag der FDP vom 08.11.2021)

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  16. 4.3

    Einschätzung des Stromverbrauchs in Bielefeld aufgeschlüsselt nach Primärenergie (Antrag der CDU vom 19.04.2022)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  17. 4.4

    Erstellen von CO2 Bilanzen für städtische Aktivitäten (Anfrage von Die Partei vom 13.05.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 4.5

    Waldkita Eckhardtsheim (Anfrage der FDP vom 16.05.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 5

    Anträge

  20. 5.1

    Biodiversitätsstrategie (Antrag der CDU vom 04.08.2022)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt
  21. 6

    Haushaltsplan 2023 für den Stab des Dezernates 3

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  22. 7

    Haushaltsplan 2023 für das Umweltamt

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  23. 8

    Unterhaltungsarbeiten an stehenden Gewässern in Bielefeld, Teichentschlammung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 9

    Teilnahme am kommunalen Netzwerk "Klimaschonende Entscheidungen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 10

    Bielefelder Klimabeirat

  26. 10.1

    Bericht aus dem Bielefelder Klimabeirat

  27. 10.2

    Umgang mit den Beschlüssen aus dem Bielefelder Klimabeirat

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  28. 10.3

    Öffentlichkeitskampagne zur Erreichung des Ziels einer klimaneutralen Stadt bis zum Jahr 2035

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 11

    Bericht aus dem Naturschutzbeirat

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  31. 12.1

    Bericht der Verwaltung zur Beschleunigung der Unterschutzstellung und Renaturierung der Johannisbachaue

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.