Frisch Auf! Bielefeld

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Donnerstag, 20. Oktober 2022, 18:00-19:50 Uhr
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 16.08.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Ergebnisse des Stadtradeln 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3

    Anfragen

  6. 3.1

    Trinkwasserreserven in Bielefeld (Anfrage der SPD vom 07.09.2022)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  7. 3.2

    Reduzierung der Stickoxide in Wertstoffverbrennungsanlagen (Anfrage der Bürgernähe vom 23.09.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3.3

    Bundesprogramm "Biologische Vielfalt" (Anfrage der CDU vom 01.10.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3.4

    Baumschutzsatzung (Anfrage der CDU vom 11.10.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  11. 4.1

    Haushaltsplan 2023 für den Stab des Dezernates 3

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  12. 4.2

    Haushaltsplan 2023 für das Umweltamt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  13. 4.2.1

    Beschluss der BV Senne "Antrag zum Haushalt 2023; Umwelt- und Klimaschutzzentrum auf Hof Ramsbrock (Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 29.09.2022)"

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  14. 4.2.2

    Ergänzungsantrag zu TOP 4.2 "Haushaltsplan 2023 für das Umweltamt" (Antrag der Koalition vom 19.10.2022)

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  15. 5

    Anträge

  16. 5.1

    Tagesordnungspunkt im AfUK "Aktueller Stand der Energiewende in Bielefeld" (Antrag der CDU vom 22.08.2022)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  17. 6

    Zustand "Grünes Band" hier: Graffiti an Freiraumobjekten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 7

    Bielefelder Klimabeirat

  19. 7.1

    Bericht aus dem Bielefelder Klimabeirat

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 7.2

    Beschlüsse des Bielefelder Klimabeirats aus der Sitzung vom 31.08.2022

  21. 7.2.1

    Beschlüsse des BKB aus der Sitzung vom 31.08.2022 zur Information

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 7.2.2

    Beschlüsse des BKB aus der Sitzung vom 31.08.2022

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  23. 7.3

    Klimabudget: Photovoltaik-Förderung 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 8

    Bericht aus dem Naturschutzbeirat

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 9

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.