Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb
Dienstag, 20. September 2022, 15:00-16:00 Uhr
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
-
1
Genehmigung von Niederschriften
-
1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 16. Sitzung des Betriebsausschusses des Immobilienservicebetriebes am 19.05.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 17. Sitzung des Betriebsausschusses des Immobilienservicebetriebes am 24.05.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
1.3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung des Betriebsausschusses des Immobilienservicebetriebes am 23.06.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
2
Mitteilungen
-
3
Anfragen
-
4
Anträge
-
5
Mündlicher Vortrag zum Thema "Energiekrise"
-
6
Wickelmöglichkeiten auf öffentlichen Herrentoiletten (Antrag der CDU-Fraktion vom 14.06.2022)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
7
Zentraldepot in Bielefeld - Gewerbefläche Sprungbachstraße
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
8
Neubau Feuerwehrgerätehaus Theesen - Vorstellung der Planungen -
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Erweiterung der KiTa Stadtmitte um 2 Gruppen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2023
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
11
Beratung des Haushaltsplanes 2023; Produktgruppe 11.01.14 Immobilienservicebetrieb
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.