Bezirksvertretung Stieghorst
Donnerstag, 1. September 2022, 17:00-19:30 Uhr
Bielefeld, Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule (Forum Haus 2)
Öffentliche Tagesordnung
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Vor Eintritt in die Tagesordnung
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1
Verabschiedung des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters
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2
Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Stieghorst
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3
Wahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin/des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters
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4
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst
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5
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 09.06.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Mitteilungen
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7
Anfragen
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7.1
Ausweisung von Umleitungsstrecken für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung der Bezirksvertretung Stieghorst Nr. 2 / 2020-2025 über den Namenszusatz für den Sportplatz Ubbedissen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
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9.1
Konversion in Bielefeld – Berichte zu den vorbereitenden Untersuchungen für die ehemaligen Kasernenstandorte Rochdale und Catterick
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
9.2
Sportplatz Stieghorst
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Anträge
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11
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/4/62.00 „Wohnprojekt an der Grünberger Straße“ für das Flurstück 1937 der Flur 58 der Gemarkung Bielefeld südlich der Grünberger Straße Nr. 7 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Stieghorst - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
12
Aufstellung eines Holzraummoduls an der Grundschule Stieghorstschule - Vorstellung der Planungen -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
13
Von Daten zu Taten – von der vorgezogenen Schuleingangsuntersuchung zur passgenauen frühen Förderung in den INSEK-Stadtteilen Baumheide und Sieker
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
14
Verwendung der "kleinen Grünmittel" der Bezirksvertretung Stieghorst 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
15
Beratung des Haushaltsplanentwurfs für den Haushalt 2023 Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Stieghorst
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
16
Wirtschaftsplan 2023 des Umweltbetriebes bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Stieghorst
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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17.1
Ticketautomat in Ubbedissen
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17.2
Park & Ride Bahnhof Ubbedissen und ÖPNV-Endhaltestellen im Stadtbezirk
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17.3
Mobilitätskonzept Anton
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17.4
Einzäunung Kotten Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule
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17.5
Spielplatz im Bereich Frordisser Hof
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17.6
Sportgeräte im Stieghorster Park
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.