Frisch Auf! Bielefeld

Digitalisierungsausschuss

Donnerstag, 3. Februar 2022, 17:00-18:55 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Digitalisierungsausschusses am 17.11.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  2. 2

    Genehmigung der Niederschrift über die Sondersitzung des Digitalisierungsausschusses am 24.11.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  3. 3

    Mitteilungen

  4. 3.1

    Mitteilung - Einführung des besonderen elektronischen Behördenpostfachs - beBPo

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3.2

    Mitteilung - Nutzung des Serviceportals

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4

    Anfragen

  7. 4.1

    Antwort der Verwaltung - Anfrage der Gruppe die Partei - Nutzung der Passantenzählungen durch hystreet.com GmbH - Sitzung vom 17.11.2021 Ö4.6

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.2

    Antwort der Verwaltung - Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen - Feedback altstadt.raum - Sitzung vom 17.11.2021 Ö4.2

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.3

    Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis90-DieGrünen, Die Linke - Stand des Breitbandausbaus in der Stadt Bielefeld

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 4.4

    Anfrage der Fraktion FDP - Serverausfall bei der Stadt Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 5

    Anträge

  12. 6

    Präsentation - Geoportal der Stadt Bielefeld, 2. Teil

  13. 7

    Präsentation Digitalstrategie und Medienentwicklungsplan, Sachstand Digital Pakt

  14. 8

    Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau in "grauen Flecken"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 9

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  16. 9.1

    Mitteilung zu Beschluss "Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/DieGRÜNEN, DIE LINKE - Verknüpfung Sportstätten in digitalen Stadtplan -" vom 02.09.2021 Ö5.1

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.