Stadtentwicklungsausschuss
Dienstag, 1. Februar 2022, 17:00-21:46 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bestellung der Schriftführung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 12. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 02.11.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
3
Mitteilungen
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3.1
Sicherung und Nutzung des Kiekstattrondells
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Anfragen
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4.1
Anfrage zur Sitzung v. 01.02.22, Bündnis 90/Die Grünen, Zusammenhang Bevölkerungsentwicklung und Flächenverbrauch
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.2
Bauvorhaben Drogeriemarkt „Rossmann“, Windelsbleicher Straße, Anfrage DIE LINKE vom 17.01.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.3
25%-Quote, Anfrage DIE LINKE vom 17.01.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.4
Gutachten im Umfeld der Hammer Mühle, Anfrage DIE LINKE vom 17.01.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.5
Bauvorhaben Brockhagener Straße 285, SL Riding Ranch (AZ: 20-02804), Anfrage DIE LINKE vom 17.01.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.6
Kosten für Straßenunterhalt bei der Stadt Bielefeld, Anfrage DIE LINKE vom 24.01.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
5
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
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5.1
Konversion in Bielefeld – Verzicht auf die Erstzugriffsoption für 5 Einfamilienhäuser in der Wohnsiedlung „Am Dreierfeld“
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5.2
Konversion in Bielefeld – Verzicht auf die Erstzugriffsoption für vier Reihenhäuser am Lipper Hellweg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.3
Errichtung eines Fahrradparkhauses im Opitz-Keller
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
5.3.1
Antrag "Planungsauftrag Fahrradparkhaus", FDP vom 21.09.2021
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
5.3.2
Antrag CDU , Fahrradparkhaus im Opitz Keller
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
5.4
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
5.4.1
Antrag CDU, zu TOP 5.4, Umsetzung zur Mobilitätsstrategie 2030
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt -
5.4.2
TOP 5.4 – Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie – Leitbild und Ziele, Antrag SPD, Bündnis DIE GRÜNEN, DIE Linke vom 004.02.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
5.5
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 – hier: Beschluss und Umsetzung mIV-Konzept –
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
5.5.1
Lokaldemokratie in Bielefeld, zu TOP 5.5, Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 hier: Beschluss und Umsetzung mIV-Konzept
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
5.5.2
Antrag Koalition zu TOP 5.5 – Umsetzung MIV-Konzept Erarbeitung stellen wir folgenden Änderungsantrag
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
5.6
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, hier: Erarbeitung eines Umsetzungskonzepts für ein Verkehrsleitsystem
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
5.6.1
Antrag Koalition zu TOP 5.6 –Erarbeitung eines Umsetzungskonzeptes für ein Verkehrsleitsystem stellen wir folgenden Änderungsantrag:
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
5.7
Flexible Handhabung der 25- bzw. 33%-Quote zum öffentlich geförderten Mietwohnungsbau
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
5.8
altstadt.raum (Modale Filter im Altstadt-Hufeisen) hier: Zwischenbericht zu den verkehrlichen Regelungen während der Testphase
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen Nachtrag -
5.8.1
Änderungsantrag Koalition zu TOP 5.8 (Drs.-Nr. 2922): „altstadt.raum“ der heutigen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
5.9
Stadtbahnhaltestelle "Obernstraße", Anfrage DIE LINKE vom 23.11.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
6
Anträge
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6.1
Photovoltaik verpflichtend in B-Plänen, Antrag, SPD,DIE GRÜNEN,DIE Linke vom 16.12.2021
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
6.1.1
Änderungsantrag zu: Drucksachennummer 3046/2020-2025, Antrag Die PARTEI Bielefeld - Die Fraktion vom 26.01.2022
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Nachtrag -
6.2
Handlungsoptionen Radentscheid (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.11.2021)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt -
6.3
Realistische Grundlagen in der Verkehrspolitik schaffen (Antrag der FDP-Fraktion vom 30.11.2021)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt -
6.3.1
Antrag der CDU-Fraktion zu Realistische Grundlagen in der Verkehrspolitik schaffen
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt -
6.4
Parkplatzflächen Antrag SPD, Bündnis DIE GRÜNEN, DIE Linke Antrag vom 28.01.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen -
6.5
Planungsauftrag Baugebiet Windelsbleicher Straße, Antrag SPD, Bündnis DIE GRÜNEN, DIE LINKE vom 27.01.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen Nachtrag -
6.6
P+R Angebot Milse, Antrag SPD, Bündnis DIE GRÜNEN, DIE LINKE vom 27.01.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag -
6.7
Öffnungs- und Servicezeiten Fahrradparkhaus am Bahnhof, Antrag SPD, Bündnis DIE GRÜNEN, DIE LINKE vom 27.01.2022,
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag -
7
Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan"
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
8
Errichtung von zusätzlichen Parkbänken in den Stadtteilen Hillegossen, Ubbedissen und Oldentrup (Beschluss des Seniorenrates vom 24.11.2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Amt für Verkehr
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9
Nähere Informationen zum Projekt „S-Bahn für Westfalen-Lippe“ - Mündliche Informationen von Vertretern des NWL
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm: Mitteilung Zwischenstand
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-IV
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Bielefeld zugelassenen Taxen (Taxentarifordnung)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
13
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Am Rosenberg von Brackweder Straße bis Millöckerstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
14
2. Planungs- und Umsetzungsbericht Radentscheid
zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. -
15
Bielefeld-Pass-Ticket
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
16
Einführung des eTarifs Westfalen (eezy Westfalen)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
17
Umgestaltung des Jahnplatzes – Aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
Bauamt
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18
Bewilligungsergebnis Wohnungsbauförderung 2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
Bauamt/Bauleitpläne
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19
Bauleitpläne Brackwede
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20
Bauleitpläne Dornberg
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21
Bauleitpläne Gadderbaum
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22
Bauleitpläne Heepen
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23
Bauleitpläne Jöllenbeck
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23.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/T10 „Feuerwehr Theesen Jöllenbecker Straße 387“ für das Gebiet südlich der Straße Kahler Krug und westlich der Jöllenbecker Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Jöllenbeck – Beschluss über Stellungnahmen Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
24
Bauleitpläne Mitte
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24.1
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/3/20.02 „Rebhuhnweg / Fasanenstraße“ für das Gebiet südlich und westlich des Rebhuhnwegs, nördlich der Fasanenstraße und östlich des Wachtelwegs im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
25
Bauleitpläne Schildesche
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26
Bauleitpläne Senne
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27
Bauleitpläne Sennestadt
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27.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 57 „Mischgebiet am Paracelsusweg“ für die Fläche zwischen Paracelsusweg, Semmelweisweg, Werkhofstraße und der „Grünen Mitte“ von Eckardtsheim, gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren - Stadtbezirk Sennestadt - - Erneuter Entwurfsbeschluss (2. Entwurf) - Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen gemäß §§ 4a (3), 3 (2) und 4 (2) BauGB
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
27.2
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 58 „Wohngebiet nördlich Rudolf-Hardt-Weg“ für die Fläche zwischen dem Gewässer 47.01 am Rudolf-Hardt-Weg, dem Fliednerweg und den Einrichtungen der Stiftung Bethel „Rehoboth“ und „Werkstatt am Bullerbach“in Eckardtsheim - Stadtbezirk Sennestadt - - Beschluss über Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
27.3
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 54 "Wohnen an der südlichen Donauallee" für das Gebiet zwischen Donauallee, Altmühlstraße, Verler Straße und der Bahnstrecke Bielefeld-Paderborn - Stadtbezirk Sennestadt - - Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag -
28
Bauleitpläne Stieghorst
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.