Bezirksvertretung Senne
Donnerstag, 28. April 2022, 18:00-19:35 Uhr
Bielefeld, Forum des Schulzentrums Senne, Klashofstraße 79, 33659 Bielefeld
Öffentliche Tagesordnung
-
Vor Eintritt in die Tagesordnung
-
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne
-
2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 17.03.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3
Mitteilungen
-
4
Anfragen
-
4.1
Anfrage zum Radweg entlang der Bekelheider Str. in Richtung Verl (Anfrage der Fraktion Bündis '90/Die Grünen vom 14.04.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.2
Absolutes Halteverbot Lippstädterstraße 62-64 (Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.04.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Anträge
-
5.1
Bericht zur Berücksichtigung der Belange des natürlichen Klimaschutzes bei der Planung der Neugestaltung der Osthuswiesen (Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion sowie der Einzelvertreter der Parteien FDP und DIE LINKE vom 18.04.2022)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen -
5.2
Absenkung Bürgersteig am Eingang der Sporthalle Windflöte – barrierefreier Zugang (Antrag der SPD-Fraktion vom 17.04.2022)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
6
Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Senne - Studienjahr 2022/2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Berichterstattung „Open Sunday“
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.