Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Senne

Donnerstag, 17. November 2022, 18:00-19:25 Uhr
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 29.09.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 4

    Anfragen

  6. 4.1

    Weihnachtsbaum auf dem Senner Markt (Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 03.11.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.2

    Planungsstand Radweg Karl-Triebold-Straße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.11.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 5

    Anträge

  9. 5.1

    Umgestaltung des ehemaligen Marktplatzes in Windflöte (interfraktioneller Antrag aller Parteien der Bezirksvertretung Senne vom 31.10.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  10. 5.2

    Konzept zur Erhöhung der Schulwegsicherheit an der Buschkampschule (Antrag des Einzelvertreters der FDP vom 30.10.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 5.3

    Konzept zur besseren Nutzung des Niederschlagswassers im Teutoburger Wald im Stadtbezirk Senne (Antrag der FDP-Fraktion vom 30.10.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 5.4

    Antrag zur Prüfung, ob eine Hunde-Freilauffläche auf dem Gelände des ehemaligen Minigolfplatzes eingerichtet werden kann (Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 06.11.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 5.5

    Antrag zur Absicherung des Fahrradweges entlang der Senner Straße in Höhe der Justizvollzugsanstalt (Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 06.11.2022)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt
  14. 5.6

    Antrag zur Planung und Errichtung eines Tiny Waldes in Bielefeld Senne (Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 06.11.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  15. 5.7

    Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Ortsteil „Okapiweg“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 5.8

    Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Senne (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 5.9

    Notfallpunkte im Stadtbezirk Senne (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.11.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 6

    Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  19. 7

    Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2022-II

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 8

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.