Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Heepen

Donnerstag, 17. November 2022, 18:00-20:55 Uhr
Bielefeld, Aula des Schulzentrums Heepen, Alter Postweg 33, 33719 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen

  2. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 29.09.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 3

    Mitteilungen

  4. 4

    Anfragen

  5. 4.1

    Schließung weiterer Sparkassenfilialen im Stadtbezirk Heepen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 5

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung

  7. 5.1

    Nahversorgung im Stadtbezirk Heepen im medizinischen Bereich

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 6

    Anträge

  9. 6.1

    Quartierssozialarbeit - Sprechstunde in der Bürgerberatung in Brake

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 6.2

    Öffnung der Nebenstelle der Bürgerberatung in Brake

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 6.3

    Verkehrssicherheit im Stadtbezirk Heepen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 7

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/O 17 „Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges“ für das Gebiet östlich und westlich des Bentruperheider Weges, westlich des Ostrings sowie südlich anschließend an den BebauungsplanNr. III/H 18, östlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 4.2, östlich und südlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 8 und nördlich der Straße Am Niedernbruch sowie 263. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäߧ 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Heepen - - Aufstellungsbeschluss - Änderungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  13. 8

    Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. III/H 3.3 „Betreutes Wohnen östlich Theodor-Heuss-Straße und nördlich Am Petristift" für das Gebiet nördlich der Straße Am Petristift, östlich der Theodor-Heuss-Straße und westlich der Straße Vahlkamp im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Heepen - Entwurfsbeschluss Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 9

    Denkmalrechtliche Unterschutzstellung von zwei ehemaligen „britischen Siedlungen“ in Bielefeld als Baudenkmal in die Denkmalliste der Stadt Bielefeld nach dem Denkmalschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (DSchG NRW)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 10

    Festlegung der Prioritäten der Tiefbaumaßnahmen 2023 und später für den Stadtbezirk Heepen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  16. 11

    Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 12

    Neue Kindertageseinrichtungen im Kindergartenbezirk Heepen Wohnbereich

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 13

    Flexibilisierung der Kindertagesbetreuung im Stadtbezirk Heepen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 14

    Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2022-II

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 15

    Ausfall bzw. Verlegung von Terminen für den Heeper Wochenmarkt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 16

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 16.1

    Projekt BildungswegStärkung (BC-Nr. 801)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 16.2

    Aufstellungsort für den Engelstorbogen des Ziemannshofs (BC-Nr. 815)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 16.3

    Aufhebung der Freigabe für den Radverkehr in der Salzufler Straße zwischen Hassebrock und Hillegosser Straße (BC-Nr. 880)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 16.4

    Beteiligung politischer Gremien und Bürger*innen bei Straßenplanungen (BC-Nr. 886)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 16.5

    Verkehrssicherheit Heeperholz (BC-Nr. 887)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 16.6

    Ertüchtigung des Bahnhofs Brake und seines Umfeldes (BC-Nr. 899)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 16.7

    Errichtung von zusätzlichen Parkbänken u.a. in Oldentrup

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.