Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Donnerstag, 17. März 2022, 17:00-19:15 Uhr
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

  2. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 17.02.2022

  3. 3

    Mitteilungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 4

    Anfragen

  5. 4.1

    Baumfällarbeiten in der Heidsieker Heide (Anfrage der SPD-Fraktion v. 10.02.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 5

    Anträge

  7. 5.1

    Zwei Lichtzeichenanlagen (LZA) an den Knotenpunkten der Jöllenbecker Straße nördlich der Ortsdurchfahrt Theesen in die Zuständigkeit des Amtes für Verkehr der Stadt Bielefeld übertragen (Antrag der SPD-Fraktion v. 07.03.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  8. 6

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J40 „Kombibad Jöllenbeck“ für das Gebiet östlich des Wörheider Weges und südlich der Straße Naturstadion sowie 259. Änderung des Flächennutzungsplanes „Kombibad Jöllenbeck“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Jöllenbeck - Entwurfsbeschluss Beschluss zur Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  9. 7

    Anträge nach § 24 GO NRW

  10. 7.1

    Aufstellung einer Zusatztafel am Kriegerdenkmal in Jöllenbeck - Ecke Dorfstraße/Amtsstraße (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW v. 02.03.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  11. 7.2

    Lärmschutzmaßnahmen an der Jöllenbecker Straße zwischen Zirkon- und Turmalinstraße parallel zur Saarstraße (Tempo 50, Flüsterasphalt) (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 01.08.2020) 11518/2014-2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 8

    Änderung der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 9

    Darstellung Rechtsgrundlagen Geschwindigkeitsbeschränkungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 10

    Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 11

    Schranke an der Loheide zum Seekrug

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 12

    Vergabe der sog, „kleinen Grünunterhaltungsmittel im Haus-haltsjahr 2022 – Bänke Obersee

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  18. 13.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Kapazitätserweiterungen in der Buslinie 154

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 13.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Querungshilfe Geh- und Radweg Deliusstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 13.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Sitzgelegenheiten Bushaltestelle Oberlohmannshof

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 13.4

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Bushaltestelle Köhlerstraße mit Überdachung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 13.5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Wetterschutz an den Bushalte-stellen „Adlerdenkmal“ an der Eickumer Str., an der Dorfstr. und der Vilsendorfer Str.

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.