Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Sennestadt

Donnerstag, 24. November 2022, 18:00-22:10 Uhr
Bielefeld, "Bürgertreff" des Sennestadthauses

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt

  3. 2

    Antworten auf Einwohnerfragestunden

  4. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 20.10.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  5. 4

    Mitteilungen

  6. 4.1

    Überschwemmungsgebiet Sprungbachwald - Kartierung noch aktuell - (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.10.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 5

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  8. 6

    Berichte aus den Gremien

  9. 7

    Anfragen

  10. 7.1

    Standort Kunst-Depot - Sprungbachstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 7.2

    Stadtbahn nach Sennestadt - Linienführung und Grunderwerb

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 7.3

    Stadtbahnplanung Sennestadt - Grundstückskäufe

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 7.4

    Eikelmannkreuzung - Optimierung der Ampelschaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 7.5

    Ausbau Eikelmannkreuzung - Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 7.6

    Große Rasenfreiheit - Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 8

    Anträge

  17. 8.1

    Kunst-Depot - Suche nach Alternativ Standorten und Sicherung des Waldgebietes an der Sprungbachstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  18. 8.2

    Standortprüfungen Kunstdepot

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  19. 8.3

    Anton Ausweitung / Verlängerung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 8.4

    Neue Kita in Eckardtsheim

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  21. 8.5

    Radweg Verler Straße in Eckardtsheim

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 8.6

    Vermeidung von Elterntaxiverkehr an Sennestädter Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 8.7

    Erstellung Konzept Parkraumbewirtschaftung für Sennestadt

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  24. 8.8

    Kreisverkehr Ramsbrockring - Weiterplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  25. 9

    Bericht zur Teichentschlammung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 10

    Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  27. 11

    Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. I/ St 59 "Wohnquartier am Heidegrundweg im Bereich Kuhloweg" für das Gebiet südlich der Autobahn 33, westlich der Zuwegung zur Fuß- und Radfahrerbrücke über die A33, nördlich des Heidegrundwegs und östlich des Eckwegs im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB - Stadtbezirk Sennestadt - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.