Bezirksvertretung Gadderbaum
Donnerstag, 17. März 2022, 17:00-20:35 Uhr
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr, Quellenhofweg 36
Öffentliche Tagesordnung
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Vor Eintritt in die Tagesordnung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.1
Antwort zur Einwohnerfrage von Herrn Edgar Schmidt aus den Sitzungen vom 09.09.2021, 20.01. und 17.02.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 17.02.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3
Mitteilungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Anfragen
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4.1
„protectet bike lanes“ auf der Artur-Ladebeck-Straße Anfrage der SPD Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.2
Alte Tischlerei am Quellenhofweg Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.3
Gefahrenhinweise am Ententeich Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
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5.1
Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan" Sitzung vom 20.01.2022, TOP 7 und vom 17.02.2022. TOP 5.2
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -
5.2
Einmündung Johannistal, Auffahrt zum OWD Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" Sitzung vom 17.02.2022, TOP 4.1
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Anträge
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6.1
Beleuchtung auf dem Fußweg zwischen den Straßen „Ellerbrocks Feld“ „Hegede“ und „Am Großen Feld“ Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
6.2
Verkehrsregelungen/Geschwindigkeit im Johannistal und an der Dornberger Straße Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -
7
Bezirkliche Sondermittel
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7.1
Antrag des Vereines Integra e.V. auf bezirkliche Sondermittel
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8
Bezirkliche "unechte" Grünmittel Antrag des Umweltbetriebes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9
Jahresrückblick der Freiwilligen Feuerwehr Bericht von Herrn Last
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Darstellung Rechtsgrundlagen Geschwindigkeitsbeschränkungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Bestellung des Bezirkssprechers und des stellvertretenden Bezirkssprechers des Brandschutzbezirkes Ost der Freiwilligen Feuerwehr Bielefeld
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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12.1
E-Scooter Sammelpunkte im Stadtteil Gadderbaum Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" Sitzung am 20.01.2022, TOP 6.1
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.