Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Gadderbaum

Donnerstag, 2. Juni 2022, 17:00-19:30 Uhr
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr, Quellenhofweg 36

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 14.Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 28.04.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 4

    Anfragen

  6. 4.1

    Zusätzliche Fahrradbügel am Bauerhausmuseum Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  7. 4.2

    Sicherheit für Radfahrende auf der Dornbergerstraße/Johannistal Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 5

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  9. 6

    Anträge

  10. 6.1

    Fahrradbügel für den Botanischen Garten Antrag der Fraktion "Bündnis 90/ Die Grünen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 6.2

    Höchstgeschwindigkeit auf dem OWD in Gadderbaum Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  12. 7

    Information über das Bauprogramm 2022 - 2027

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 8

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  14. 9

    Mandatsverlust BV Gadderbaum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 10

    Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG. Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung.

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  16. 11

    Vorstellung der Arbeit des Dorf Sentanas

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 12

    Vorstellung der Arbeit des Vereines "Laika-Trost auf vier Pfoten" e.V.

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  19. 13.1

    Verwendung der restlichen bezirklichen Kulturmittel 2021 TOP 15, Sitzung vom 18.11.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 13.2

    Schutz der Tiere und Umsetzung aktueller gesetzlicher Vorgaben im Heimat-Tierpark Olderdissen TOP 8, Sitzung vom 28.04.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.