Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Gadderbaum

Donnerstag, 17. November 2022, 17:00-20:00 Uhr
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Quellenhofweg 36

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 29.09.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 4

    Anfragen

  6. 4.1

    Bürgerberatung Gadderbaum Anfrage der SPD Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.2

    Ochsenheide Anfrage der SPD Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 5

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  9. 5.1

    Bürgerberatung Filiale Gadderbaum Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" TOP 4.2, Sitzung vom 29.09.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 6

    Anträge

  11. 6.1

    Wohnmobilstellplatz auf dem Johannisberg Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  12. 6.2

    Barrierefreiheit/-armut im Botanischen Garten Antrag der SPD Fraktion

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  13. 6.3

    Gekennzeichnete Sperrfläche an der Hochstraße Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 7

    Neuordnung der räumlichen Aufteilung für das Bewohnerparken und der Bewirtschaftungszonen für das Parken in der Bielefelder Innenstadt

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  15. 8

    Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  16. 9

    Umsetzung Radverkehrskonzept hier: Planungsstand und weiteres Vorgehen Artur-Ladebeck-Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 10

    Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2022-II

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 11

    Johannistal zw. Uhlandstraße und Auf-/Abfahrt OWD, Herstellung einer Radverkehrsführung

  19. 11.1

    Protokoll der interfraktionellen projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung „Verkehr“ der Bezirksvertretung Gadderbaum am 18.10.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 11.2

    Johannistal zw. Uhlandstraße und Auf-/Abfahrt OWD Herstellung einer Radverkehrsführung

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  21. 12

    Projekt "Plauderbank" der Martini-Gemeinde

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 13

    Sachstandsbericht Erweiterung Tierpark Olderdissen (ehemaliger Hockeyplatz)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 14

    Bezirkliche Sondermittel 2022

  24. 14.1

    Antrag der Deutsch Japanischen Gesellschaft Bielefeld e.V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 14.2

    Antrag der Sekundarschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 14.3

    Antrag der Martinschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 14.4

    Antrag der Freiwilligen Feuerwehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 14.5

    Antrag des Sportvereines SV Gadderbaum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  29. 15

    Bezirkliche Kulturmittel 2022

  30. 15.1

    Adventliches Posaunenspiel durch den Posaunenchor

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 15.2

    Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppe Kultur Termin für Anfang 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 16

    Unechte Grünmittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 17

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  34. 17.1

    Kreuzung Hortweg/Am Großen Feld Antrag der Fraktion "Bündnis 90/ Die Grünen" TOP 6.2 aus der Sitzung vom 29.09.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.