Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Brackwede

Donnerstag, 20. Oktober 2022, 17:00-20:49 Uhr
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 1.1

    Ergänzende Stellungnahme zur Einwohnerfrage der Frau Friederichs am 24.03.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 1.2

    Stellungnahme zur Einwohnerfrage der Frau Friederichs am 01.09.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 17. und 18. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 09.06.2022 und 01.09.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  6. 3

    Mitteilungen

  7. 4

    Anfragen

  8. 4.1

    Alarm-Sirenen im Stadtbezirk Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.2

    Planungen für Baumaßnahmen in der Millöckerstraße in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 4.3

    Grablichter am Taxistand Berliner Straße in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 5

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  12. 5.1

    Anbringung von Fahrradbügeln am Marktplatz in Brackwede (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.02.2022) (BVBw vom 24.02.2022, TOP 6.6 und BVBw vom 01.09.2022, TOP 14.1)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  13. 5.2

    Kooperationsmodell ab 2023: Streetwork und Sozialraumarbeit (BVBw vom 05.05.2022, TOP 9)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 5.3

    Verkehrsüberwachung Von-Möller-Straße in Brackwede (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.05.2022) (BVBw vom 09.06.2022, TOP 4.5 und BVBw vom 01.09.2022, TOP 4.3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 5.4

    Trinkwasser-Anschlüsse Erpestraße (Anfrage der CDU Fraktion vom 22.08.2022) (BVBw vom 01.09.2022, TOP 3.7)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 5.5

    Förderprogramm für Fassaden- und Dachbegrünung "Bielefeld begrünt Häuser" (Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke"" vom 25.08.2022) (BVBw vom 01.09.2022, TOP 3.10)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 5.6

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q25 „Wohngebiet Arminstraße / Haller-Willem-Patt“ für das Gebiet südlich der Arminstraße, nordöstlich der Bahntrasse des Haller Willem sowie des Haller-Willem-Patt und westlich der Bebauung im Westen der Ottostraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Entwurfsbeschluss (BVBW vom 01.09.2022, TOP 11)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  18. 5.6.1

    Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q25 "Wohngebiet Arminstraße / Haller-Willem-Patt““ der Bezirksvertretung Brackwede am 11.10.2022

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  19. 6

    Anträge

  20. 6.1

    Parken "Iskers Feld" in Brackwede Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 6.2

    Stromversorgung Hauptstraße in Brackwede für Veranstaltungen Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 6.3

    Sperrung Schwerlastverkehr Umlostraße in Ummeln Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  23. 6.4

    Schülerbusverkehr auf der Linie 121 Quelle - Bethel und Bethel - Quelle Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 6.5

    Schulwegsicherheit im Rahmen des Hauptstraßenumbaus in Brackwede Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 6.6

    Park+Ride-Flächen am Brackweder Bahnhof Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke"

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  26. 6.7

    Neubau einer KiTa am "Lönkert" nach Umzug "der kleinen Stolche" in Brackwede Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  27. 6.8

    Erweiterung der städtischen KiTa am "Hagenbrock" und weiterer Einrichtungen in Brackwede Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  28. 6.9

    Errichtung von Lastenrad-Parkplätzen am Marktplatz Brackwede Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  29. 7

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Sanierung der Rollschuhbahn im Stadtpark Brackwede"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 8

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zu "Öffentliche Stellplätze vor dem Wohn- und Geschäftsgebäude Kirchweg 10"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 9

    Bezirkliche Sondermittel

  32. 9.1

    Frank-Becker-Stiftung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 10

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2023; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Brackwede

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 11

    Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2022-II

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 12

    Ersatzloser Ausfall des Wochenmarktes für die Durchführung der Veranstaltung "Schweinemarkt"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 13

    Beschlussfassung über die Arbeitsgruppen-Ergebnisse

  37. 13.1

    Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "KiTa im Kindergartenbezirk Brackwede 1“ der Bezirksvertretung Brackwede am 07.09.202

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  39. 14.1

    Ausbau des Gehwegs Enniskillener Straße 111 bis 132 (Höhe Bushaltestelle Asholts Hof) in Brackwede (Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 14.02.2022) (BVBw vom 24.02.2022, TOP 6.4)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 14.2

    Sichtbarkeit der Zebrastreifen an der Carl-Severing-Straße in Quelle erhöhen (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.05.2022) (BVBw vom 09.06.2022, TOP 6.5)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 14.3

    Ausweisung Baugebiet gegenüber Rosenhöhe in Brackwede (Antrag der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 31.05.2022) (BVBw vom 09.06.2022, TOP 6.8)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 14.4

    Verbesserung der Radfahrsituation Gütersloher Straße (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2022) (BVBw vom 01.09.2022, TOP 5.2)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 14.5

    Wiederinbetriebnahme des Haltepunktes "Brackwede - Süd“ (Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 23.08.2022) (BVBw vom 01.09.2022, TOP 5.6)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.