Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Donnerstag, 16. Februar 2023, 17:00-18:45 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

  3. 2

    Genehmigung von Niederschriften

  4. 2.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 24.11.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 3

    Mitteilungen

  6. 3.1

    Umleitung von Buslinien aufgrund der Sperrung der Stapenhorststraße

  7. 3.2

    Amphibienschutzmaßnahmen 2023 im Stadtbezirk Mitte

  8. 3.3

    Projekt altstadt.raum - Förderantrag "Klimaanpassung urbaner Raum"

  9. 3.4

    Ende des Verkehrsversuchs Tempo 30 August-Bebel-Straße

  10. 4

    Anfragen

  11. 4.1

    Planungsstand Querung Niederwall und Teutoburger Straße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.02.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.2

    Umsetzungsstand Antrag Verkehrssituation Lehmstichquartier (Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.02.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.3

    Abstellen von PKW auf dem Rathausplatz (Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.02.2023)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 4.4

    Zustand der Sitzbänke auf dem Jahnplatz (Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.02.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 5

    Anträge

  16. 6

    Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung

  17. 6.1

    Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  18. 6.1.1

    Änderungsantrag zur DSN 4325_1 - Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 15.02.2023)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  19. 6.1.2

    Änderungsantrag zu der DSN 4325_1 - Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.2023)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  20. 6.2

    Verkehrskonzept „Bielefelder Westen“ – hier: Beschluss des Verkehrskonzeptes und weiteres Vorgehen nach umfangreicher Bürgerinformation

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  21. 6.2.1

    Ergänzungsantrag zur DSN 5042 (Verkehrskonzept Bielefelder Westen) (Antrag von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 14.02.2023)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  22. 6.3

    Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zu den Ausgleichsvorschlägen der Regionalplanungsbehörde

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  23. 6.3.1

    Änderungsantrag zu der DSN 5313 - Neuaufstellung des Regionalplans (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.02.2023)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  24. 7

    Bürgereingabe nach § 24 GO zum Erlass einer Veränderungssperre und der Einrichtung einer Arbeitsgruppe für den zu überplanenden Bereich des Bahnhofumfeldes

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  25. 8

    Berücksichtigung sozialer Aspekte bei der Umgestaltung des Bahnhofumfeldes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  26. 8.1

    Antrag der SPD-Fraktion zum Tagesordnungspunkt "Berücksichtigung sozialer Aspekte bei der Umgestaltung des Bahnhofumfeldes" (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.02.2023)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  27. 9

    Umgestaltung des Jahnplatzes – Aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 10

    Sauberkeit im Park der Menschenrechte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 10.1

    Antrag zur Sauberkeit im Park der Menschenrechte (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU, SPD und Die Linke vom 15.02.2023)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  30. 11

    Naturnaher Gewässerausbau der Weser-Lutter zwischen Am Venn und Eckendorfer Str. mit den Bereichen Leithenhof und Fohlenwiese, Sachstand und geplante Gehölzarbeiten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 12

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/85.01 „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ für das Gebiet südöstlich der Bahntrasse und westlich der Stadtheider Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Durchführung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 13

    Satzung über die Anordnung eines besonderen Vorkaufsrechtes für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 (Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“) - Stadtbezirk Mitte - Vorkaufssatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 14

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2023/2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 15

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.