Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Donnerstag, 27. April 2023, 17:00-21:05 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Bestellung einer neuen Schriftführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

  4. 3

    Genehmigung von Niederschriften

  5. 3.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 16.02.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  6. 3.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 24. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 16.03.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  7. 4

    Mitteilungen

  8. 4.1

    Mitteilung zu den Straßenbaumaßnahmen Adenauerplatz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.2

    Wechsel der Verkehrsführung in der Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 5

    Anfragen

  11. 5.1

    Mülleimer in der Bielefelder Altstadt (gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU vom 20.04.2023)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 5.2

    Planungsstand Würdigung Ernst Reuter - Benennung oder Umbenennung einer zentralen Straße oder eines zentralen Platzes in Bielefeld Mitte (Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.04.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 5.3

    Planungsstand Kaufland Teutoburger Straße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.04.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 6

    Anträge

  15. 6.1

    Erstellung eines tragfähigen Konzepts für den Abendmarkt auf dem Klosterplatz (Antrag der SPD-Faktion 17.04.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  16. 7

    Ehrung eines ausscheidenden Bezirksvertretungsmitgliedes

  17. 8

    Bürgereingabe nach § 24 GO

  18. 8.1

    Bürgereingabe nach § 24 GO zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf einem Teilstück der Schloßhofstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 9

    Errichtung einer zweizügigen Grundschule am Standort Otto-Brenner-Straße 45, 33607 Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 10

    Errichtung einer zweizügigen Grundschule am Standort Gutenbergstraße 19, 33615 Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 11

    Auswertung der ersten Testphase der Fahrradstraße Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 12

    Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung

  23. 12.1

    Verkehrskonzept „Bielefelder Westen“ – hier: Beschluss des Verkehrskonzeptes und weiteres Vorgehen nach umfangreicher Bürgerinformation

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  24. 12.1.1

    Ergänzungsantrag zur Drucks.-Nr. 5042/2020-2025 (Verkehrskonzept Bielefelder Westen) (Antrag von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP vom 14.02.2023)

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  25. 12.1.2

    Ergänzungsantrag zur Drucks.-Nr. 5042/2020-2025 (Verkehrskonzept Bielefelder Westen) (gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 30.03.2023)

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  26. 12.2

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitfaden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  27. 12.3

    Auswahl eines sozialen Trägerverbundes zur Weiterführung des Stadtteilzentrums Grüner Würfel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  28. 12.3.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr.: 5714/2020-2025 "Grüner Würfel" vom 24.04.2024

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  29. 12.4

    Verkehrskonzept "5. Kanton" - hier: Beschluss des Verkehrskonzeptes und weiteres Vorgehen

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  30. 12.4.1

    Ergänzungsantrag zur Drucks.-Nr.: 5042/2020-2025 "5. Kanton" (Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.042023)

  31. 13

    Radstation im Bunker am Hauptbahnhof Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  32. 14

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, hier: Realisierung einer Mobilstation am Niederwall

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  33. 15

    Umsetzung Mobilitätsstrategie - hier: Machbarkeitsstudie einer Radverbindung zwischen Innenstadt und Universität bzw. Fachhochschule

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 16

    Sachstandsbericht zur Situation der Taubenpopulation in der Innenstadt (Antrag der CDU-Fraktion zur Aufnahme in die Tagesordnung vom 14.04.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 17

    Sachstandsbericht zur Situation der Lärmbelästigung auf dem Gelände Dürkopp TOR 6 (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Die Linke zur Aufnahme in die Tagesordnung vom 14.04.2023)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  36. 18

    Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/3/103.00 „Gewerbegebiet westlich Am Stadtholz und südlich Werkering (Teilbereich A), öst-lich Am Stadtholz und nördlich Hakenort (Teilbereich B)“ Teilplan 2 für das Gebiet begrenzt durch einen Gewerbebetrieb im Westen, durch die Straße am Stadtholz im Osten und einen Parkplatz im Süden - Stadtbezirk Mitte - Entwurfsbeschluss Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 19

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/90.00 „Bleichstraße/Ecke Am Stadtholz“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Mitte - - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 20

    INSEK Sieker-Mitte hier: Fortführung des Quarterismanagements Sieker-Mitte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 21

    Umsetzung der Baulandmobilisierungsverordnung NRW durch das Bauamt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 22

    Sondermittel

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  41. 23

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.