Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Donnerstag, 1. Juni 2023, 17:00-21:10 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Wahl einer neuen Bezirksbürgermeisterin/eines neuen Bezirksbürgermeisters sowie der ersten Stellvertreterin/des ersten Stellvertreters

  3. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    "ohne auto mobil 2024"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3.2

    Fördermaßnahmen zur Städte- und Gemeindeentwicklung im Jahr 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3.3

    Internationaler Jugendgemeinschafts Dienst ( IJGD) 2023 - Spielplatz "Am Stiel"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4

    Anfragen

  9. 4.1

    Mülleimer in der Bielefelder Altstadt, 2. Lesung - liegt bereits vor -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  10. 4.2

    Planungsstand Würdigung Ernst Reuter - Benennung oder Umbenennung einer zentralen Straße oder eines zentralen Platzes in Bielefeld Mitte, 2. Lesung - liegt bereits vor -

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  11. 5

    Anträge

  12. 5.1

    Errichtung eines Basketballspielfeldes am Nordpark (Antrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  13. 5.2

    Elternhaltestelle vor der Kita der von Laer Stiftung/ Spindelstraße 7-8 (Antrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 6

    Diamorphin-Praxis – Prüfung eines kommunal verantworteten und gestalteten Konzepts

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 7

    Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung

  16. 7.1

    Sachstandsbericht zur Situation der Lärmbelästigung auf dem Gelände Dürkopp TOR 6 (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Die Linke zur Aufnahme in Tagesordnung vom 14.04.2023), 2. Lesung - liegt bereits vor -

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  17. 7.2

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, hier: Realisierung einer Mobilstation am Niederwall, 2. Lesung - liegt bereits vor -

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  18. 7.3

    Verkehrskonzept "5. Kanton" - hier: Beschluss des Verkehrskonzeptes und weiteres Vorgehen, 3. Lesung - liegt bereits vor -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  19. 7.3.1

    Ergänzungsantrag zur Drucks.-Nr.: 5042/2020-2025 "5. Kanton" (Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.042023), 2. Lesung - liegt bereits vor -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  20. 7.3.1.1

    Änderungsantrag TOP 7.3.1 zur Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 01.06.2023 (von der SPD-Fraktion am 01.06.2023)

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  21. 7.4

    Bürgereingabe nach § 24 GO

  22. 7.4.1

    Bürgereingabe nach § 24 GO zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf einem Teilstück der Schloßhofstraße, 2.Lesung - liegt bereits vor -

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  23. 7.5

    Sondermittel

  24. 7.5.1

    Antrag Nachbarschaftsgruppe Lehmstichviertel, 2. Lesung - liegt bereits vor -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  25. 8

    Konversion in Bielefeld – Zwischennutzungskonzept für die ehemaligen Rochdale Kaserne

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 9

    Konversion in Bielefeld – Entwurf der Rahmenplanung Rochdale

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  27. 10

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2022-IV

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 11

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2023-I

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 12

    Baustellensicherung und Beschilderung für Menschen mit Behinderung

  30. 13

    Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet nördlich der Bleichstraße, westlich der Straße Am Stadtholz und südlich der Werner-Bock-Straße (Gebiet des in Aufstellung befindenden Bebauungsplanes Nr. III/3/90.00 „Bleichstraße/Ecke Am Stadtholz“) - Stadtbezirk Mitte – Veränderungssperre

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 14

    Punktuelle Geh- und Radwegerneuerung im Einmündungsbereich Herforder Straße / Karolinenstraße - Umbau des Hochbahnsteiges / Haltestelle „Schüco“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 15

    Mobile Möblierung in der Bahnhofstraße: Sofortprogramm Innenstadt NRW – Schaffung von Innenstadtqualitäten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  33. 16

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Bückardtschule (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 17

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Fröbelschule (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 18

    Sanierung von Fernwärmeleitungen im Bereich der Herforder Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 19

    Internationaler Jugendgemeinschafts Dienst ( IJGD) 2023 - Spielplatz "Am Stiel"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 20

    Stadtteilkoordinationskasse: Projekte der Stadtteilkoordinationen Jöllenbeck, Mitte-Nord und Brackwede und Ergebnisse der Dialogischen Gespräche aus 2022 und Weiterführung der Projektmittel ab 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 21

    Vermietung der Veranstaltungsfläche im Ravensberger Park für die Veranstaltung „Spiegelzelt/ Bielefelder Weihnachtsgeschichte“ in der Weihnachtszeit 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  39. 22

    3. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.04.2023 bis zum 31.12.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  40. 23

    11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  41. 24

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  42. 24.1

    "Bänke am Mirabellenplatz“ (Drucksachennummer 4518/2020-2025)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.