Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Donnerstag, 31. August 2023, 17:00-20:45 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Elternhaltestelle Kita von-Laer-Stiftung/Spindelstraße 7-8

  5. 2.2

    Weiterentwicklung On-Demand-Verkehr

  6. 2.3

    Löwenapotheke am Jahnplatz

  7. 2.4

    Unfallschwerpunkt Stapenhorststraße

  8. 2.5

    Fußgängerüberweg (FGÜ) Höhe Wickenkamp

  9. 3

    Anfragen

  10. 3.1

    Aktueller Sachstand zum Emil-Groß-Platz (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.08.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.2

    Zufahrt und Parken auf dem Neumarkt (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.08.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  12. 3.3

    Sachstand zum Fußweg vom Neubaugebiet Grünheide zur Hellingskampschule (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.08.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  13. 3.4

    Sachstand zur Einrichtung einer Lieferzone in der Friedrich-Ebert-Straße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.08.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  14. 3.5

    Grünpfeil für den Radverkehr (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen 01.08.2023 )

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 3.6

    Anfrage zur Laterne am Siegfriedplatz Sitzung 31.08.2023 (Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.08.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  16. 3.7

    Öffentliche Sportmöglichkeiten in Mitte (Anfrage von Herrn Franz [Einzelvertreter der FDP] vom 24.08.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  17. 4

    Anträge

  18. 5

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  19. 5.1

    Änderung des Geh- und Radweges im Bereich der Stapenhorststraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 6

    Grabeland - Reform, Ausbau und Alternativen

    Nachtrag
  21. 7

    Weiteres Vorgehen zu Zug- und OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 8

    Festlegung rechtsverbindlicher Schuleinzugsbereiche für die neu zu errichtenden Grundschulen Gellershagen, Sieker und Wintersheide sowie der umliegenden Schulen

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  23. 9

    Sachstandsbericht zum Projekt "Erweiterung des Gymnasiums am Waldhof"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 10

    Umgestaltung der Körnerstraße einschließlich des Einmündungsbereichs Körnerstraße / Niederwall

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  25. 11

    Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Regionalplanentwurf 2023 Stellungnahme der Stadt Bielefeld zur erneuten Auslegung

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. bei Stimmengleichheit abgelehnt
  26. 12

    Festlegung des Ausbaus für die Straßen Am Stadtholz und Werkering

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 13

    Umbau der Heeper Straße zwischen Teutoburger Straße und Am Venn hier: Vorplanungsbeschluss

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  28. 14

    Bebauungspläne

  29. 14.1

    Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/3/103.00 „Gewerbegebiet westlich Am Stadtholz und südlich Werkering (Teilbereich A), östlich Am Stadtholz und nördlich Hakenort (Teilbereich B)“ Teilplan 1 für das Gebiet begrenzt durch den Werkering und einen Autohandel im Norden, den Finkenbachgrünzug sowie teilweise durch die Straße am Stadtholz im Osten, ein Bürogebäude im Süden sowie einen Gewer-bebetrieb im Westen - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 14.2

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/60.00 „Wohnen und Gewerbe westlich der Schloßhofstraße im Bereich des Schloßhofteichs“ für das Gebiet westlich der Schloßhofstraße, nördlich des Schloßhofteichs und östlich der Straße Wickenkamp im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - - Stadtbezirk Schildesche - Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  31. 14.3

    Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/3/06.02 „Erweiterung Ceciliengymnasium“ für das Gebiet nördlich der Oelmühlenstraße, östlich der Eduard-Windthorst-Straße, südlich der Spindelstraße und westlich des Niedermühlenkamps - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 15

    Einzäunung Grünes Klassenzimmer Volkeningschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 16

    Beteiligung am Projekt "FrauenOrte NRW"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  34. 17

    Haushalt 2024

  35. 17.1

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Bezirksbudgets 2024 für den Stadtbezirk Mitte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 17.2

    Wirtschaftsplan 2024 des Umweltbetriebes bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 18

    Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Hinweise der Bezirksvertretungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 19

    Lebenslagenbericht 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 20

    Zwischenbericht zu den Stadtteilmütter und-väter-Projekten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 21

    11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004 - 2. Lesung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  41. 22

    BIELEnale 2023 der Musik- und Kunstschule- ein Kunstprojekt der Musik- und Kunstschule vom 19.10. bis 10.11.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 23

    Baulückenmanagement – Sachstand des Baulandkatasters für den Stadtbezirk Mitte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 24

    Baustellensicherung und Beschilderung für Menschen mit Behinderungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 25

    Prüfempfehlung der BV Mitte - Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  45. 26

    Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h in der Zeit von 22:00 – 6:00 Uhr auf der August-Bebel-Straße zwischen Herforder Straße und Werner-Bock-Straße aus Lärmschutzgründen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  46. 27

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  47. 27.1

    Verkehrsbeschränkende Maßnahmen am Emil-Groß-Platz (aus der 27. Sitzung vom 01.06.2023)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  48. 27.2

    Dürkopp-Gelände Tor 6 - Installation einer Sperrschranke (aus der 25. Sitzung vom 27.04.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  49. 27.3

    Austausch von Abfallbehältern in der Fußgängerzone der Altstadt (aus der 25. Sitzung vom 27.04.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  50. 27.4

    10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors (aus der 24.Sitzung vom 16.03.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen Nachtrag

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.