Frisch Auf! Bielefeld

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Mittwoch, 1. März 2023, 17:00-18:53 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  3. 1.1

    Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses (24. Sitzung) und des Integrationsrates am 01.02.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  4. 1.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 25. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 01.02.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  5. 2

    Mitteilungen

  6. 3

    Anfragen

  7. 3.1

    Maßnahmen und Methoden bei der Ausweitung des Streifendienstes des Ordnungsamtes (Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 08.02.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3.2

    Schutzräume im Jahnplatzforum (Anfrage der Ratsgruppe AfD vom 22.02.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4

    Anträge

  10. 4.1

    Wertgutachten Jahnplatztunnel (Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2023)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  11. 5

    Fortführung des Projektes "Think Tank OWL" der BRIC GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  12. 6

    Einführung eines Livestreams bei öffentlichen Ratssitzungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 7

    Antrag der Werbe- und Interessengemeinschaft Brackwede e.V. auf Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Verkaufsöffnung an Sonn- und Feiertagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  14. 8

    Nachfrage von Unternehmen nach gewerblichen Grundstücks- und Gebäudeflächen in Bielefeld im Jahr 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.