Betriebsausschuss Umweltbetrieb
Dienstag, 14. März 2023, 17:00-18:38 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 20. Sitzung des Betriebsausschusses des Umweltbetriebes am 14.02.2023
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2
Mitteilungen
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3
Anfragen
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3.1
Anfrage zur Rattenproblematik in Bielefeld
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.2
Anfrage zur Weihnachtsbaumspende an den UWB
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.3
Vollsperrung Berliner Straße während des Hauptstraßenumbaus
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Anträge
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5
Sachstandsbericht Tierpark
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6
Sachstandsbericht Sauberkeit im Park der Menschenrechte
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7
Pädagogisches Konzept zur Abfallvermeidung an Schulen
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8
Zustimmung zur Beteiligung der Klärschlammverwertung OWL GmbH an dem zukünftigen Tochterunternehmen zur Klärschlammentsorgung sowie Zustimmung zur Änderung der Satzung der „Klärschlammverwertung OWL GmbH“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
9
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.