Frisch Auf! Bielefeld

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Dienstag, 16. Mai 2023, 17:00-19:20 Uhr
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 18.04.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Ergebnis zur Teilnahme am Wettbewerb „HyLand II“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3

    Anfragen

  6. 3.1

    Anträge Baumschutzsatzung und Bauprogramm (Anfrage der CDU vom 09.05.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3.2

    Bielefelder Klimabeirat Personal- und Kostenaufwand (Anfrage der CDU vom 09.05.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3.3

    Nachhaltigkeitsstrategie in Verwaltungsvorlagen (Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 09.05.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  10. 4.1

    Integriertes energetisches Quartierskonzept Bielefeld-Baumheide (Anfrage von Die Linke vom 04.04.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.2

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitfaden

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  12. 5

    Anträge

  13. 6

    Vortrag "Aktuelle Entwicklungen und Arbeitsschwerpunkte der Verbraucherarbeit in Bielefeld"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 7

    Erweiterung des Muslimischen Grabfeldes in Abteilung W auf dem Sennefriedhof

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 8

    Leistungs-und Finanzierungsvereinbarung für das Klimaschutz- und Umweltbildungszentrum Hof Ramsbrock

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  16. 9

    Bielefelder Klimabeirat

  17. 9.1

    Bericht aus dem Bielefelder Klimabeirat

  18. 9.2

    Förderrichtlinien "Spülmobil" und "Klimafreundliche Mobilität"

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  19. 9.3

    Verbot von Heizstrahlern auf öffentlichen Flächen im Außenbereich

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 9.4

    Implementierung einer Mehrwegpflicht für öffentliche Veranstaltungen per Satzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  21. 10

    Bericht aus dem Naturschutzbeirat

  22. 11

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.