Frisch Auf! Bielefeld

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Dienstag, 19. September 2023, 17:00-20:45 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 24. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 15.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Abwassergebührenkalkulation: Urteil des Oberverwaltungsgerichts NRW vom 17.05.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.2

    Anpassung der Förderrichtlinie zur finanziellen Unterstützung bei der Anschaffung von klimafreundlichen Mobilitätsformen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3

    Anfragen

  7. 4

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  8. 4.1

    Miyawaki-Wäldchen (Anfrage der SPD vom 06.06.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.2

    Sachstand Antrag "Projekt "Essbare Stadt"" (Anfrage der CDU vom 07.08.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.3

    CO2-Speicher Wald (Anfrage der CDU vom 07.08.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.4

    Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für den Stab des Dezernates 3

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  12. 4.5

    Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Umweltamt

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  13. 5

    Anträge

  14. 5.1

    Bildungsarbeit Ranger (Antrag der CDU vom 10.08.2023)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  15. 5.2

    Bürger*innen bei Umstellung der Wärmeversorgung unterstützen (Antrag der Koalition vom 30.08.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  16. 5.2.1

    Änderungsantrag zu TOP 5.2/ Dr.-Nr. 6688/2020-2025 "Bürger*innen bei Umstellung der Wärmeversorgung unterstützen (Antrag der Koalition vom 30.08.2023)" (Antrag der CDU vom 15.09.2023)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  17. 5.3

    Weihnachtsbaumspenden (Antrag der CDU vom 16.08.2023)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  18. 5.4

    Suchraum Phasenschieber Amprion: Naturraum Hollen-Holtkamp-Ströhen (Antrag der Koalition vom 07.09.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 5.5

    Weihnachtsbaumspenden (Antrag der FDP vom 11.09.2023)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  20. 6

    Gemeinwohlbilanzierung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 7

    Bau eines Gewässerretentionsraumes am Baderbach / Parkanlage

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  22. 8

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für das Klimaschutz- und Umweltbildungszentrum Hof Ramsbrock

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 9

    Sachstandsbericht zur Umsetzung der Beschlüsse zum Klimanotstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 10

    Bielefelder Klimabeirat

  25. 10.1

    Bericht aus dem Bielefelder Klimabeirat

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 10.2

    Bielefelder Klimabeirat: Wahl einer Stellvertretung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 10.3

    Kommunale Strategie zur Förderung von Reparaturen von Haushalts- und Elektronikgeräten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  28. 10.4

    Konzept zum Projektvorschlag „GießkannenheldInnen"

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  29. 10.5

    Partizipative Quartiersarbeit zum Thema Umwelt-, Klimaschutz, Nachhaltigkeit & Gesundheit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  30. 11

    Bericht aus dem Naturschutzbeirat

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.