Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

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• Im Wochenbericht
• Im Ratsinformationssystem (AfUK/027/2023)

Öffentliche Tagesordnung

1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

2. 1

   Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für den Stab des Dezernates 3

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • Nachtragsvorlage (Beschluss) 6378/2020-2025/1
   • 00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)
   • 2023-10-06 Anlage 1: Veränderungsliste
   • Anlage 3: Veränderungsliste statistische Kennzahlen
3. 2

   Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Umweltamt

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen

   • Beschlussvorlage 6394/2020-2025
   • Fragen und Antworten Anlage 1 Liste 2023-2025 freiwillige Leistungen 360
   • Fragen und Antworten zum Haushalt
   • 00-Beschlussvorlage
4. 3

   47. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung)

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Beschlussvorlage 6762/2020-2025
   • 00-Beschlussvorlage
   • (EW) Anlage I - Änderungssatzung
   • (EW) Anlage II - Gebührenanalyse 2021

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.