Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Heepen

Donnerstag, 25. Mai 2023, 18:00-22:40 Uhr
Bielefeld, Aula des Schulzentrums Heepen, Alter Postweg 37, 33719 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Verabschiedung des ehemaligen Mitgliedes der Bezirksvertretung Heepen Herrn Euler

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen

  3. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 20.04.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 4

    Mitteilungen

  5. 5

    Anfragen

  6. 5.1

    Registrierung von Fahrrädern im Stadtbezirk Heepen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 5.2

    Sanierung der Wehranlage am Ölteich

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 5.3

    Fahrradverleihsystem im Stadtbezirk Heepen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  9. 5.4

    Eigene Homepage für die städtischen Kindertageseinrichtungen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 5.5

    Umfang des Ausfalls von Betreuungszeiten in den städt. Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk Heepen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 5.6

    Radwegüberquerung Oldentruper Straße/Spannbrink

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 6

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  13. 6.1

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H 28 „Wohnen nördlich Kusenweg, westlich Ostring“ für das Gebiet nördlich des Kusenwegs, westlich des Ostrings sowie östlich und südlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 13.01 und an die Grenze des Flurstücks 2772 sowie 258. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen nördlich Kusenweg/westlich Ostring“ - Stadtbezirk Heepen - Entwurfs- und Auslegungsbeschlüsse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  14. 6.1.1

    Änderungen zum Entwurfsbeschluss des Bebauungsplans Nr. III/H 28 "Wohnen nördlich Kusenweg, westlich Ostring"

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  15. 7

    Anträge

  16. 7.1

    Erhöhung des Stellenanteils im Bezirksamt Heepen (Stadtbezirksmanagement) zum HH 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 7.2

    Auswertung der Befragung zu Fahrradabstellmöglichkeiten im Stadtbezirk Heepen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 7.3

    Weitere Haltestelle für die Schnellbuslinie S 15 und weitere Schnellbuslinie zwischen Herford und Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 7.4

    Verbesserung der Verkehrssituation an der Einmündung Blackenfeld/Engersche Straße inkl. Anlage einer Bushaltestelle für den Schnellbus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 7.5

    Anpassung der Planung für den Systembau an der GS Am Homersen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 7.6

    Postersatzservice (Briefmarkenautomat und Briefkästen im Zentrum an DHL Paketstation) in Brake

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 7.7

    Überlassung der Gebäude für Elternaufsicht bei Ausfall von Betreuung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  23. 7.8

    Andere Modelle für Buswartehäuschen im Stadtbezirk Heepen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 8

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/O 14 „Wohngebiet Amerkamp“ für das Gebiet südlich der Bechterdisser Straße, südwestlich des Gewerbegebietes südlich der Bechterdisser Straße und westlich des Ostrings, westlich des Waldes an der Bachaue des Oldentruper Bachs, westlich des Ostrings und östlich der Hil-legosser Straße sowie die 254. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen und Mischnutzung Amerkamp“ - Stadtbezirk Heepen - Entwurfs- und Auslegungsbeschlüsse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  25. 9

    Anmeldeverfahren an den Grundschulen - Berichterstattung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 10

    Neue Kindertageseinrichtung im Kindergartenbezirk Heepen Wohnbereich

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  27. 11

    Verkehrliche Umgestaltung des Heeper Ortskerns

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 12

    Bauliche Umgestaltung der Unfallhäufungsstelle Herforder Str. / Heilbronner Str.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 13

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2022-IV

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 14

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2023-I

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 15

    Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für besondere Veranstaltungen (lfd. Nr. 6.11, 6.12 und 6.13 des Gebührentarifs der Sondernutzungssatzung vom 13.10.2011 in der jeweils geltenden Fassung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 16

    11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  33. 16.1

    11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  34. 17

    Kultur in den Stadtbezirken

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 18

    Ausfall von Betreuungszeiten in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk Heepen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 19

    Umbesetzung der Vertreter*innen sowie deren Stellvertreter*innen für die erweiterten Schulkonferenzen der Grundschulen, der Realschulen und der Förderschule im Stadtbezirk Heepen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 20

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 20.1

    Bushaltestellen für Heeper Buslinien (BC-Nr. 906)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 20.2

    Ausgleichs- und Ersatzflächen im Stadtbezirk Heepen (BC-Nr. 910)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 20.3

    Personaltoiletten für die Mitarbeitenden der OGS an der GS Am Homersen (BC-Nr. 923)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 20.4

    Wiederherstellung der Taktung für Buslinien im Stadtbezirk Heepen (BC-Nr. 928)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 20.5

    Raumbedarf an der GS Am Homersen (BC-Nr. 930)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 20.6

    Verkehrssicherheit an der Evenhausener Straße (BC-Nr. 879)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.