Frisch Auf! Bielefeld

Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb

Dienstag, 7. März 2023, 15:08-16:35 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  2. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 21. Sitzung des Betriebsausschusses des Immobilienservicebetriebes am 08.12.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 1.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 22. Sitzung des Betriebsausschusses des Immobilienservicebetriebes am 10.01.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 1.3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 23. Sitzung des Betriebsausschusses des Immobilienservicebetriebes am 07.02.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 2

    Mitteilungen

  6. 2.1

    Luisenschule Wettbewerbsankündigung

  7. 3

    Anfragen

  8. 3.1

    Anfrage der CDU zur Sitzung des Betriebsausschusses des Immobilienservicebetriebs am 07.03.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4

    Anträge

  10. 5

    Entwicklung der Photovoltaikanlagen des ISB - Anlagen auf Dächern

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 5.1

    Antrag der FDP-Fraktion zum TOP5: Entwicklung der Photovoltaikanlagen des ISB - Anlagen auf Dächern

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig bei einigen Enthaltungen abgelehnt
  12. 6

    Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - aktueller Umsetzungsstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 7

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.