Frisch Auf! Bielefeld

Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb

Dienstag, 19. September 2023, 15:00-16:00 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  2. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 28. Sitzung des Betriebsausschusses des Immobilienservicebetriebes gemeinsam mit der BV Mitte, dem Stadtentwicklungsausschuss und dem Schul- und Sportausschuss am 13.06.2023

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  3. 1.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 30. Sitzung des Betriebsausschusses des Immobilienservicebetriebes am 15.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  4. 2

    Mitteilungen

  5. 2.1

    Einladung Besichtigung Hellingskampschule

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.2

    Wirtschaftsprüfer

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.3

    Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße!

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3

    Anfragen

  9. 4

    Anträge

  10. 5

    Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte; hier: überbezirkliche Schulen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 6

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2024

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  12. 7

    Beratung des Haushaltsplanes 2024; Produktgruppe 11.01.14 Immobilienservicebetrieb

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  13. 8

    Kostenlose Menstruations- und Inkontinenzartikel auf öffentlichen Toiletten und Einrichtungen der Stadt Bielefeld hier: Prüfaufträge zur Ausweitung des Angebotes und zur Finanzierung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 9

    Aufstellung eines Raummoduls an der Grundschule Osningschule / Interimsunterbringung Mehrklasse

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 10

    Sporthalle Ummeln - Vorstellung des Konzeptes zum Neubau

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 11

    Städtisches Bauprogramm - Ergebnis der Beratungen/Beschlüsse

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.