Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Sennestadt

Donnerstag, 16. März 2023, 18:00-20:30 Uhr
Bielefeld, "Bürgertreff" des Sennestadthauses

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 26.01.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  4. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 26. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 16.02.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  5. 4

    Mitteilungen

  6. 5

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  7. 6

    Berichte aus den Gremien

  8. 7

    Anfragen

  9. 7.1

    Verkehrskonzept für das Gewerbegebiet Industriestraße

  10. 7.2

    Straßensanierungen Sennestadt

  11. 7.3

    Sanierung Parkplatz am Waldfriedhof

  12. 7.4

    Neubau Grundschule Wintersheide

  13. 8

    Anträge

  14. 8.1

    Einsatz von Wasserstoffbussen in Sennestadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 8.2

    Ramsbrockringbrücke Bushaltestellen Wiederanbringung Mülleimer

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 9

    1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/ St 50 „Wohnen und Arbeiten auf dem Schillinggelände“ für eine Teilfläche südwestlich der Paderborner Straße, begrenzt durch das Flurstück 321 (Kreuzkirche) und die Altmühlstraße im Süden - Stadtbezirk Sennestadt - Erneuter Entwurfsbeschluss (2. Entwurf) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  17. 10

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 hier: Darstellung des Umsetzungskonzeptes zur Realisierung der Mobilitätsstationen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 11

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Brüder-Grimm (Pos. 83, städtisches Bauprogramm)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 12

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Schulen hier: Grundschule Astrid-Lindgren (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 13

    10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors,

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  21. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.