Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Sennestadt

Donnerstag, 23. November 2023, 18:00-21:05 Uhr
Bielefeld, "Bürgertreff" des Sennestadthauses

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt

  3. 2

    Antworten zu Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt

  4. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 19.10.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 4

    Mitteilungen

  6. 5

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  7. 6

    Berichte aus den Gremien

  8. 7

    Einrichtung von Tempo 30 auf der Verler Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 8

    Aktueller Stand zum Schaden an der THS

  10. 9

    Anfragen

  11. 9.1

    Zeitleiste für die vierte Grundschule in Sennestadt

  12. 9.2

    Polizeipräsenz in Sennestadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 9.3

    Interims Grundschule in Sennestadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 9.4

    Schillinggelände Verkehrsberuhigung

  15. 9.5

    Bahnübergang Bleicherfeldstraße, Linksabbiegen wieder ermöglichen

  16. 9.6

    Verkehrskonzept und Sanierung der Bleicherfeldstraße, Biberweg und Hirschweg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 9.7

    Arbeitslosenquote in Sennestadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 9.8

    Windräder im Bereich Sennestadt

  19. 9.9

    Aktueller Status des Römerlagers

  20. 9.10

    Stadtbahnplanung/Stadtbahnbau/Kosten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 10

    Anträge

  22. 10.1

    Einrichtung als Fahrradstraße Alte Paderborner Landstraße, Heidegrundweg, Schopketalweg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 10.2

    Rad- und Fußweg Lahnweg bis Lämershagener Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 10.3

    Einrichtung Spielstraßen Klimaschutzsiedlung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 10.4

    Verkehrssituation auf dem Gelände der Schillinghofsiedlung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  26. 10.5

    Schillinggelände Errichtung Waldspielplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 10.6

    Bestellung/Benennung eines Baustellenkoordinator für das Schillinggelände

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 10.7

    Erstellung eines Verkehrsgutachten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  29. 11

    Einzustellende Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Sennestadt - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - Nr. I/St 20 „Wohngebiet Verlängerte Donauallee“ - 3. Änderung Nr. I/St 23 „Gildemeister“ - Nr. I/St 26 „Ramsbrock“ - Nr. I/St 29 „Gewerbegebiet Fuggerstraße“ und 9. Änderung des Flächennutzungsplanes „Fuggerstraße“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 12

    43. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  31. 13

    Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

  32. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.