Frisch Auf! Bielefeld

Rat der Stadt Bielefeld

Donnerstag, 14. Dezember 2023, 17:00-22:00 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  3. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 24. Ratssitzung am 30.03.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 1.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 29. Ratssitzung am 02.11.2023

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  5. 2

    Mitteilungen

  6. 2.1

    Hilfen für Cherkasy - Aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  7. 3

    Anfragen

  8. 3.1

    Konzept für die Errichtung einer Defibrillatoren-Infrastruktur in öffentlichen Gebäuden (Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.12.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3.2

    Nachhaltige Weihnachtsbäume auf den großen Plätzen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.12.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 3.3

    Anzahl und Prognose der von „Energiearmut“ betroffenen Menschen (Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 07.12.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  11. 3.4

    Winterdienst in Bielefeld (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  12. 3.5

    Sicherer Hafen Bielefeld (Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 07.12.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  13. 3.6

    Unterstützung Bielefelder Tafeln (Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 07.12.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  14. 4

    Anträge

  15. 4.1

    Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2024 Sondernutzungsgebühren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 4.2

    Regelung Baulandstrategie (Antrag der FDP-Fraktion vom 04.12.2023)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  17. 4.3

    Verlängerung Öffnungszeiten Weihnachtsmarkt an den Wochenenden (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.12.2023)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  18. 5

    Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 6

    Verwendung Jahresergebnis 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 7

    Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  21. 8

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  22. 9

    Haushalt 2024

  23. 9.1

    Weiterführung des Integrationsbudgets

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 9.2

    Weiterführung des Teilhabefonds ab 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  25. 9.3

    Städtische Strukturen reformieren und enkelsicher machen (Antrag der FDP-Fraktion vom 13.12.2023)

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Nachtrag
  26. 9.4

    Antrag der Einzelvertreters LiB [Herr Gugat] vom 14.12.2023 zu TOP 9 "Haushalt 2024"

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt Nachtrag
  27. 9.5

    Antrag der CDU-Fraktion vom 14.12.2023 zu TOP 9 "Haushalt 2024" - Stellen im Kommunalen Ordnungsdienst

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt Nachtrag
  28. 9.6

    Antrag der CDU-Fraktion vom 14.12.2023 zu TOP 9 "Haushalt 2024" - aufgabekritisches Verfahren

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt Nachtrag
  29. 9.7

    Haushaltssatzung für den Haushalt 2024 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  30. 9.8

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zum Hof Ramsbrock (Umweltbildung/Dezernat 3, Position 162) zu TOP 9 der Sitzung des Rates am 14.12.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  31. 10

    Aufstellung eines Doppelhaushaltes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  32. 11

    Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2025 zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 12

    16. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  34. 13

    6. Nachtragssatzung zur Hundesteuersatzung vom 22.12.2000 – Digitale Hundemarke

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  35. 13.1

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 13.12.2023 zur Drucksache Nr. 7086/2020-2025 "Hundesteuersatzung"

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt Nachtrag
  36. 14

    6. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 17.02.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  37. 15

    Änderung der Entgeltordnung für die Überlassung von Sportstätten der Stadt Bielefeld vom 27.11.2003

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 16

    33. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben vom 18.12.1987

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  39. 17

    43. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  40. 18

    48. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücks-entwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  41. 19

    22. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  42. 20

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Schloßhofstraße von Drögestraße bis Melanchthonstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  43. 21

    altstadt.raum: Bestätigung der Juryentscheidung zum Siegerentwurf des Ideenwettbewerbs zur Weiterentwicklung der Bielefelder Altstadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  44. 21.1

    Ergänzungsantrag zum TOP "altstadt.raum", Drucks. 6971/2020-2025 (Antrag der FDP-Fraktion vom 11.12.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen Nachtrag
  45. 22

    Umsetzung von Maßnahmen des 3. Nahverkehrsplans der Stadt Bielefeld zum Fahrplanwechsel 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  46. 22.1

    Umsetzung von Maßnahmen des 3. Nahverkehrsplans der Stadt Bielefeld zum Fahrplanwechsel 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  47. 23

    Gesamtbericht 2022 nach Art. 7 EU-VO 1370/2007 der Stadt Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  48. 24

    Innenstadtstrategie Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  49. 25

    Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. I/S 65 „Wohngebiet Heidestraße“ - Stadtbezirk Senne -

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  50. 26

    Förderung von Kindertageseinrichtungen Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. KiTahelferinnen und -helfer für die Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft vom 01.01.2024 bis 31.07.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  51. 27

    Wiederbestellung eines Vorstandsmitglieds der Sparkasse Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  52. 28

    Entsendung/Bestellung einer Arbeitnehmervertreterin in den Aufsichtsrat der Klinikum Bielefeld gem. GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  53. 29

    Umbesetzung in Gremien von Beteiligungen hier: Aufsichtsrat BiTel GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  54. 30

    Umbesetzung in Gremien von Beteiligungen hier: Aufsichtsrat Bielefelder Bäder- und Freizeit GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  55. 31

    Umbesetzung von Mitgliedern des Integrationsrates in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  56. 32

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)

  57. 32.1

    hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung in BISB, KA und BBO

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  58. 32.2

    hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung in verschiedenen Gremien (AR BGW, Sparkasse, Stadtwerken u. a.)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen Nachtrag
  59. 32.3

    hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD auf Umsetzung in der Gesellschafterversammlung Wege durch das Land gGmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  60. 32.4

    hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung in verschiedenen Gremien (z. B. AfUK, FiPA, HWBA u. a.)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen Nachtrag
  61. 32.5

    hier: Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI auf Umbesetzung in StEA, SGA, FiPA u. a.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen Nachtrag
  62. 32.6

    hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzung in SchA, BA, DA u. a.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.