Frisch Auf! Bielefeld

Schul- u. Sportausschuss

Dienstag, 22. August 2023, 17:00-22:17 Uhr
Bielefeld, Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 2

    Öffentliche Sitzung Sport

  2. 2.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 25.04.2023 Nr. 35 /2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  3. 2.2

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 23.05.2023 Nr.36 /2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 2.3

    Mitteilungen

  5. 2.3.1

    Umbesetzung im Schul- und Sportausschuss

  6. 2.4

    Anfragen

  7. 2.5

    Anträge

  8. 2.6

    Zwischennutzung und Zukunftspaket Rochdale-Kaserne

  9. 2.7

    Einsatz von Schwimmassistenten in Bielefelder Grundschulen

  10. 2.8

    Rückblick Host-Town Special Olympics

  11. 2.9

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Sportamt

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  12. 2.10

    Bewilligung von Zuschüssen zur Unterhaltung vereinseigener Sportanlagen 2023 nach § 8 der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 2.11

    Sportpauschale 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 2.12

    Abschluss eines längerfristigen Pachtvertrages mit dem TuS Hoberge-Uerentrup e.V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 2.13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  16. 3

    Öffentliche Sitzung Schule

  17. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 25.04.2023 Nr.35/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  18. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 23.05.2023 Nr.36/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 3.3

    Mitteilungen

  20. 3.3.1

    Temporäre Modulbauten an Schulen

  21. 3.3.2

    Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer)

  22. 3.3.3

    Sachstand zur Umsetzung Digitalstrategie Schule

  23. 3.3.4

    Schüleranmeldeverfahren Grundschulen zum Schuljahr 2024/25 - Festlegung des Anmeldezeitraums

  24. 3.3.5

    Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung; hier: Genehmigung der 3 neuen Grundschulen durch die Bezirksregierung Detmold

  25. 3.3.6

    Förderung von drei weiteren Familiengrundschulzentren über die Förderrichtlinie des Ministeriums für Schule und Bildung MSB

  26. 3.3.7

    Bericht zu Schulhoföffnungen in den Sommerferien

  27. 3.3.8

    Aktionsprogramm "Integration"

  28. 3.4

    Anfragen

  29. 3.4.1

    Anfrage von der Fraktion Die Linke vom 14.08.2023 zum Thema "Öffnung von Schulaußenanlagen in den Sommerferien 2023"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 3.4.2

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.08.2023 zum Thema „Status-quo der Mittagsverpflegung“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 3.4.3

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.08.2023 zum Thema „Ausstattung Fachräume“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 3.4.4

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.08.2023 zum Thema „Versorgung mit Tablet-Stiften“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 3.5

    Anträge

  34. 3.6

    Bericht zur Schulentwicklungsplanung

  35. 3.6.1

    Ganzheitlicher Schulentwicklungsplan für die städtischen Berufskollegs in Bielefeld für den Zeitraum 2022 - 2030

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  36. 3.6.2

    Schuleinzugsbereiche neue GS Sennestadt, GS Gellershagen, GS Sieker

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  37. 3.6.3

    Sachstandsbericht zum Projekt "Erweiterung des Gymnasiums am Waldhof"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 3.6.4

    Weiteres Vorgehen zu Zug- und OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 3.6.5

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Bückardtschule (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 3.6.6

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Fröbelschule (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 3.6.7

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Buschkampschule (Pos. 91, städtisches Bauprogramm)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 3.7

    Vorstellung Chancenportal/Bildungswegplanung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 3.8

    Verwendung der Mittel des Landesprogrammes "Gute Schule 2020"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  44. 3.9

    Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  45. 3.10

    Einführung DeutschlandTickets für Schülerinnen und Schüler an den städtischen Schulen ab Schuljahr 2023/2024; hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 102

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  46. 3.11

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  47. 3.11.1

    Kurzbericht Übergang AWO BK in Teilstandort MS BK zum 01.08.2023

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.